Am 9. Januar wurde im Zuge des Protestes gegen einen Aufmarsch von ThüGIDA in Saalfeld ein Antifaschist von der Polizei in Gewahrsam genommen. Weil ihm vorgeworfen wird, einen Nazi, der an der ThüGIDA-Demonstration teilnahm, verletzt zu haben, wird derzeit gegen ihn wegen gefährlicher Körperverletzung und Landfriedensbruch ermittelt. Die Ermittlungen stellen dabei nicht nur eine Belastung für den Betroffenen dar, denn für die Behörden ist das ein willkommener Anlass, um die linke Szene in Saalfeld zu durchleuchten.
Nicht immer ist die Polizei so erpicht darauf, einen Beschuldigten der Tat zu überführen, wenn sie doch stets mit Ermittlungseifer glänzt. So zum Beispiel wenn Antifaschisten, Flüchtlinge und Migranten, die mit Einschüchterungsversuchen und Übergriffen von Nazis – sei es durch Morddrohungen, Jagdszenen oder bewaffnete Übergriffe – konfrontiert sind, sich entschlossen, Anzeigen gegen diese zu erstatten. Nichts selten sahen sich diese danach Verhören ausgesetzt, die sich nicht gegen die Gewalttäter richteten, sondern diejenigen zum Ziel der Ermittlungen machten, die den Nazis aktiv entgegentreten. Anders steht es derzeit, wo ein Antifaschist in den Fokus der Ermittlungen geraten ist. Um an Informationen – freilich nicht nur über den Tathergang, sondern die linke Szene in Saalfeld – zu gelangen, schreckt das LKA Thüringen, das die Ermittlungen übernommen hat, nicht davor zurück, jugendliche Antifaschisten zu drangsalieren.
Erst kürzlich wurden ein Dutzend Jugendliche, die bei den Protesten gegen ThüGIDA von der Polizei festgesetzt wurden, auf ihren Privathandys vom LKA angerufen. Die Beamten aus Erfurt wollten dabei Termine für Zeugenaussagen vereinbaren und Informationen über die jungen Antifas gewinnen. Wie sie dabei an die Nummern der Privathandys gekommen sind, ist nicht klar. Einen Antifaschisten versuchte man direkt persönlich abzufangen. Ob es sich bei dem Anquatschversuch um Beamte vom LKA oder Verfassungsschutz handelte, ist nicht klar, da die angesprochenen Person die beiden Beamten konsequent ignorierte und davon fuhr. Auch von Besuchen am Arbeitsplatz wurde berichtet. Besonders in solchen Fällen wird deutlich, dass es nicht nur um das Zusammentragen von Informationen geht, sondern die Ermittlungen ein Anlass sind, um Antifaschisten legal unter Druck setzen und einschüchtern zu können.
Damit Repression nicht ihre gewünschte Wirkung erzielen kann, nämlich neben der Drangsalierung und Verfolgung Einzelner linke Strukturen finanziell und strukturell zu belasten oder gar lahm zu legen, ist es wichtig, sich langfristig solidarisch mit den Betroffenen zu zeigen. Eine Möglichkeit dies zu tun, sind Spenden. Diese gehen an das Konto der Roten Hilfe Südthüringen (IBAN: DE53 4306 0967 4007 2383 53) unter dem Verwendungszweck SAALFELD.
