AUFRUF

Kurzaufruf der AG17 zum 1.Mai 2010 in Erfurt

23.03.2010

Die NPD will es "anpacken"
Sie wollen es wieder mal versuchen. Die NPD und "Freie Kräfte" planen einen Aufmarsch am 1.Mai durch Erfurt. Dies soll der xte Anlauf sein, sich als einzige Opposition "aller Deutschen" am "Tag der Deutschen Arbeit" zu profilieren. Nazis sind derzeit eine Randerscheinung dieser Gesellschaft - ihre Ideologien sind es nicht! Antisemitismus, Rassismus, Nationalismus und Arbeitswahn sind keine exklusiven Positionen von Faschisten. Die Abgrenzung zu Nazis ist von weiten Teilen der Gesellschaft nur rein äußerlicher Art. Eine politisch erstarkende Naziszene ist als Bedrohungspotenzial daher nicht zu unterschätzen. Deshalb finden wir es wichtig, sich am 1.Mai 2010 nicht nur Nazis in den Weg zu stellen sondern auch eigene Kritik an den bestehenden Verhältnissen auf die Straße zu tragen.

Den Nazis blieb in Thüringen 2009 ihr großes Etappenziel verwehrt: der Einzug in den Thüringer Landtag. Dieser blieb ihnen mit 4,3% Wählerstimmen verwehrt. Dies ist für die NPD zwar eine herbe Enttäuschung, dennoch muss das Ergebnis als ein Achtungserfolg gewertet werden. Ihre menschenverachtenden Positionen teilen sie mit weiten Teilen der Thüringer Bevölkerung.

Hauptsache 's knallt!
Wir begrüßen es, wenn es mittlerweile gelingt, Teile der bürgerlichen Zivilgesellschaft gegen die Nazis zu mobilisieren. Wir erhoffen uns dadurch eine stärkere linke Politisierung dieser Zivilgesellschaft. Hierbei finden wir es wichtig, gegenüber möglichen breiten Bündnissen eigene Positionen nicht aufzugeben und es in unserer Kritik und unserem Vorgehen nicht bei dem Minimalkonsens "gegen Nazis" und "friedliche Blockaden" zu belassen. Die bürgerliche Mobilisierung zeichnet sich derzeit durch allgemeingehaltene politische Aussagen a la "Hauptsache gegen Nazis" und autoritäre Mobilisierungsformen aus. Dies lässt den Verdacht aufkeimen, dass bürgerliche Anti-Nazi Mobilisierungen als eine Art "Volksfront gegen rechts" lediglich die Nazis als nationalen "Schandfleck" loswerden wollen. In das Konstrukt der "geläuterten Nation", passen Nazis nun mal nicht rein. Oft wird angeführt, wie standortschädlich Nazis seien, ohne die Schnittmengen der Positionen von NPD und co mit der sogenannten politischen Mitte wahrnehmen zu wollen.
Mit dem Mobilisierungsmotto "Hauptsache 's knallt" wollen wir gezielt provozieren. Der 1.Mai ist für uns kein Tag der Sonntagsreden. Es ist ein Tag, an dem deutlich gemacht werden soll, dass es Widerspruch zu den bestehenden Verhältnissen gibt. Es ist auch ein Tag, an dem trotz sogenannter Extremismus-Debatte der politischen "Mitte", bestehend aus flachgestrickter Totalitarismus-These und beschränktem Gewaltverständnis, den Nazis die Möglichkeit genommen werden muss, mit reaktionären Inhalten sich zur "Systemopposition" zu gerieren. Dies sollte so geräuschvoll und wahrnehmbar als möglich geschehen.