"Ihr kommt uns nicht ins nächste Level!" - Antifaschistische Kampagne zum Wahljahr 2009

Als hielte der kapitalistische Alltag nicht schon genug Zumutungen bereit: Stress in der Schule, auf der Arbeit, der Uni oder dem Arbeitsamt, dem ständigen kapitalistischen Verwertungszwang ausgesetzt und weit entfernt von freiem, selbstbestimmten Leben. Im Jahr 2009 feiert sich die Bastion des Unrechts selbst: Das post-faschistische Deutschland wird 60. Noch dazu brach vor 20 Jahren die DDR zusammen und aus dem geteilten Deutschland wurde eines. Grund genug also geschichtsvergessen die deutsche Demokratie mal wieder so richtig zu feiern.
Was eine richtige Demokratie sein will, muss sich legitimieren lassen. Deshalb dürfen die Thüringerinnen und Thüringer im Superwahljahr 2009 gleich vier mal Kreuzchen machen. Warum das nichts mit wirklicher Mitbestimmung zu tun hat und warum Wahlen eh nichts ändern können, das erfahrt ihr in unserer Broschüre. Außerdem erfahrt ihr, warum wir das kapitalistische Verwertungssystem als Ganzes ablehnen und nicht an seine Reformierbarkeit glauben.
Und trotzdem, so meinen wir, gibt es gute Gründe die Möglichkeit des Wählens zu nutzen. Ein sehr gewichtiger ist der Antritt einer Partei, die sich von den anderen in ganz perfider Weise abhebt, nämlich der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD). Es handelt sich dabei um eine Vereinigung, die zu einer Verschärfung des politischen Klimas in Deutschland beitragen kann. Sie vertritt einen offensiven Rassismus, Nationalismus und Antisemitismus.
Durch eine bieder-populistische Ausrichtung will sie den Eindruck erwecken, auf die komplexen Probleme, die das Elend produzierende System des Kapitalismus mit sich bringt, einfache Lösungen zu haben. Doch der Neofaschismus ist keine Lösung, er droht, die Menschen wieder an den Rand des Abgrunds bringen und die nächste Katastrophe herbeiführen. Es gilt daher die neofaschistische NPD mit allen notwendigen Mitteln zu bekämpfen.
Dass die NPD in Thüringen bereits ein nicht zu leugnender politischer Faktor geworden ist, zeigte sich jüngst bei den Kommunalwahlen am 7. Juni 2009, als die NPD überall dort mit mindestens einem Abgeordneten einzog, wo sie auch antrat. Zur Landtagswahl gilt es den Einzug einer NPD-Fraktion in das höchste Thüringer Parlament zu verhindern. Diese Broschüre will u.a. dazu einen Beitrag leisten.
Wir möchten euch anhand eines Gastbeitrags vom sächsischen Recherche-Kollektiv ,,Nazis in den Parlamenten" (NiP) zeigen, wie sich die politischen Verhältnisse und der Professionalisierungsgrad der NPD in Sachsen geändert haben. Denn dort sitzt die NPD seit 2004 im Landtag und seit kurzem ist sie auch in allen Kreistagen vertreten.
Wie wir verhindern können, dass die NPD diesen Durchmarsch in Thüringen schafft, das möchten wir auch kurz anreißen und euch Möglichkeiten für ein eigenes Aktiv-Werden vorschlagen.

Viel Spaß beim Lesen!

Illustrationen findet ihr lediglich in der Print- und PDF-Version der Broschüre.

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