Meiningen: Nazis auf Protest gegen Gebietsreform

Am Montag, den 12. Juni fand in Meiningen eine vom Landkreis Schmalkalden-Meiningen organisierte Demonstration gegen die geplante Gebietsreform statt. Knapp 2.500 Menschen beteiligten sich an der Veranstaltung. In der Masse der Menschen tauchte ebenfalls eine größere Gruppe Neonazis auf. Die leicht zu erkennende Gruppe war jedoch weder für Redner noch Veranstalter Anlass sich zu distanzieren oder die Gruppe auszuschließen.

Aufgerufen hatte der Landkreis selbst zu der Veranstaltung, auf welcher Mitglieder von SPD, Grünen, Freie Wähler, FDP und CDU reden durften. Einzig die Linkspartei konnte keinen Redner stellen. Während sich der Platz in Meiningen füllte, sammelten sich ca. 10 Nazis mit T-Shirts und Fahnen der Nazigruppe „Wir lieben Meiningen“. Sie positionierten sich in der Nähe der Bühne und versuchten so auf sich aufmerksam zu machen. Dazu verteilte die Gruppe Flyer. Lediglich einige örtliche Antifaschisten und der Abgeordnete der Linken aus Meiningen, Steffen Harzer, störten sich an der teilnehmenden Gruppe, die so einträchtig mit den Bürgern Meiningens demonstrierte. Als später bei Facebook Bilder der Nazis auf der Seite von Steffen Harzer auftauchten, kamen einige der sonst so „bunten“ und „demokratischen“ Meininger in Erklärungsnot. Schnell wurde die Teilnahme der Gruppe heruntergespielt, wüste Interpretationen der Reden als mögliche verklausulierte Distanzierungen wurden ins Spiel gebracht und Steffen Harzer als Nestbeschmutzer dargestellt, dessen einzige Intention es wäre, die Proteste zur Gebietsreform zu diskreditieren.

Dass die anderen Redner von Heimrich, Töpfer bis hin zum Rassisten Heym selbst die Gruppe Nazis nicht erkannt haben wollen, kann als Ausrede nicht gelten. Die Gruppe war deutlich erkennbar und ist spätestens seit dem Skandal der offenen Klüngelei von Mitarbeitern der AfD-Fraktion, wie dem rechten Burschi Thorben Braga, mit „Wir lieben Meiningen“ nicht mehr unbekannt. Außerdem haben einige der Redner, wie Ulrich Töpfer von den Grünen, bereits selbst Erfahrungen mit der Gruppe machen müssen. Dementsprechend hat ein Großteil der Anwesenden gewusst mit, wem sie da Seite an Seite gegen die Gebietsreform demonstrieren. Es ist nicht das erste Mal, dass Nazis auf solchen Veranstaltungen auftauchen und diese für ihre Zwecke instrumentalisieren. Erinnert sei hier an die Proteste gegen die Müllverbrennungsanalage in Zella-Mehlis, die Proteste gegen Harz 4 oder erst kürzlich die Proteste gegen die Gebietsreform in Sonneberg, wo neben dem AfD Kreisverband Südthüringen auch einige Neonazis aufzufinden waren.

In Zukunft gilt es von antifaschistischer Seite besser auf solche Vorfälle vorbereitet zu sein, denn sie sind keine Seltenheit, sondern eine beliebte Masche.