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Arnstadt: Landesparteitag der AfD in der Stadthalle

Eintragsdatum: 2016-04-15Quelle: Antifa Arnstadt-Ilmenau

Zum wiederholten Male veranstaltete die Thüringer AfD ihren Parteitag in Arnstadt und konnte sich dabei erneut auf die enge Zusammenarbeit mit den Betreibern der Stadthalle Arnstadt freuen. Beim letzten Parteitag 2015 wurde die „Erfurter Resolution“ verabschiedet, in diesem Jahr galt das Augenmerk der Rassisten dem Dank an PEGIDA, der eigenen Lobhudelei und Höckes Lieblingsbeschäftigung, sich selbst als Opfer zu stilisieren.

„Was euch der Selbsthass, ist uns die Heimatliebe“

Mit solchen Worten begrüßte Björn Höcke sein Fußvolk auf dem Landesparteitag in Arnstadt. Die Stadthalle war dabei ausgeschmückt mit Deutschlandfahnen, AfD-Transparenten und Wahlplakaten. Auf der Bühne thronte Höcke dann im Kreise seiner engsten Anhängerschaft. In der Rede des Landesvorsitzenden der AfD sorgte er mit einigen Äußerungen für johlenden Beifall unter den rund 150 teilnehmenden Mitgliedern. Vorweg erklärt er, die AfD sei nun eine „fundamentaloppositionellen Bewegungspartei“ mit dem klaren Ziel die „Refugees Welcome“-Strategie der Altparteien zu überwinden. Was das genau im Sinne der AfD bedeutet, hatten diverse Vertreter der Partei bereits bundesweit verdeutlicht. In ihrer unverschleiertesten Form zeigte sich die 'Überwindung' der Strategie wohl in den Äußerungen von Beatrix von Storch und Frauke Petry, die bereits einen Schießbefehl an der europäischen Außengrenzen gegenüber Flüchtlingen oder eine noch konsequentere Abschiebepolitik forderten, als die bereits von der Regierung umgesetzte. Weiterhin bedankte sich Höcke bei PEGIDA als einer der Wegbereiter für die AfD, welche ohne die Dresdner Organisation wohl nicht da wäre wo sie heute ist. Ohne Umschweif hielt Höcke dazu fest, es gäbe keine personellen Überschneidungen, sondern nur Gemeinsamkeiten in der inhaltlichen Ausrichtung beider Gruppen. Weiterhin erläuterte Höcke, habe er kein Problem mit bekennenden Neonazis auf den Veranstaltungen der AfD, da man bei einer solchen Größe von Demonstrationen wie in Erfurt ja sowieso den Überblick über die Teilnehmer verliere. Auf internationaler Ebene sehe er sogar gute Möglichkeiten sich mit der österreichischen Partei FPÖ oder auch dem französischem Front National, auch wenn er zu letztgenannten einige inhaltliche Positionen differenziert sehe, den Schulterschluss in Europa gegen den EU-Totalitarismus umzusetzen. Der inhaltliche Mittelpunkt des Landesparteitages stellte die Diskussion eines Grundsatzprogramm der Partei dar, welches am 30. April in Stuttgart diskutiert werden soll, wobei Forderungen wie die Verschärfung des Strafrechtes und des Asylrechtes, Volksabstimmung über den EURO und Rückkehr zum traditionellen Familienbild nur die Spitze des Eisbergs des Grundsatzprogramms darstellen.

Höcke – Ein Opfer par excellence

Wenn Höcke etwas noch besser kann als bei öffentlichen Reden wie ein hochrangiger NS-Offizier zu klingen, dann ist es sich und seine Geflogschaft als Opfer zu stilisieren. Am liebsten, so zumindest seine Vorstellung, wird er von den Medien zum Opfer gemacht. Den Vorwurf aus der Presse, die AfD wäre im Thüringer Landtag faul gewesen, weißt er bockig zurück und wirft gleich noch einen Wortwitz hinterher, den Mario Barth nicht hätte flacher bringen können. Denn man müsse ja überlegen, ob bei der lückenhaften Berichterstattung der Medien nicht gar von 'Lückenpresse' statt 'Lügenpresse' die Rede sei. Höcke hat eben so viel Humor wie man es als ehemaliger Geschichtslehrer mit aktuellem Wohnsitz im Eichsfeld und Vorsitzender der AfD Thüringen nur haben kann. Ebenfalls große Krokodilstränen vergoss er bei dem Thema des „Landesprogrammes für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“, wo die AfD eine Förderung des linken Demotourismus mit bis zu 42.000 Euro durch das Land Thüringen sieht. Doch es war noch lange nicht genug, worüber man sich als AfD Vorsitzender so auslassen kann. Besonders betroffen wurde Höcke, als er auf die Angriffe auf seine Person und gar seine Familie zu sprechen kam. Denn die Genossen der Association Progrès aus dem Eichsfeld und andere antifaschistische Gruppen organisieren am 5. Mai eine Demonstration in Bornhagen. Ein Dorf im Eichsfeld, indem sich Höcke mit seiner Familie niedergelassen hat. Er habe gelitten unter den Angriffen gegen seine Person und noch mehr habe seine Familie gelitten, scheinbar die einzigen Menschen, denen Höcke zugesteht, noch größere Opfer zu sein, als er selbst gerne wäre. Besonders die Antifa-Demonstration mache ihm und seiner Familie Sorgen. Genau deshalb an dieser Stelle der Hinweis auf die Mobi-Seite zu eben jener Veranstaltung in der Hoffnung, dass viele Menschen dazu erscheinen werden. Schützenhilfe bekam Björn von Bodo, seinem brother from another mother und gleichzeitig der Ministerpräsident von Thüringen. Dieser ließ sich es sich nicht nehmen via Twitter einen Artikel der TLZ zu der kommenden Antifa-Demo zu kommentieren und die antifaschistische Demonstration mit antisemitischen Pogromen im Nationalsozialismus zu vergleichen.

Stadthalle Arnstadt ein diskreter Hort für Rassisten

Den Ort für die Opferinszenierungen und Zukunftspläne Höckes bot mal wieder die Stadthalle Arnstadt, welche angeschlossen ist an den 'Hotelpark Stadtbrauerei Arnstadt'. Diskret und ohne die Veranstaltung vorher großartig zu veröffentlichen oder publik zu machen konnte die AfD erneut ihren Landesparteitag somit auch störungsfrei in Arnstadt abhalten. Als Verantwortlicher für die Stadthalle in Arnstadt findet sich Sebastian Rögner, welche schon in der Vergangenheit keine Probleme damit hatte, den Rasissten der AfD einen Ort für ihre Veranstaltungen zu bieten. Bereits am 14. März 2015 war die Stadthalle Austragungsort des Landesparteitages mit rund 100 Teilnehmern, bei dem vor einem knappen Jahr die „Erfurter Resolution“ verabschiedet worden ist. In weiterer Zusammenarbeit mit AfD und Rögner steht der Ansprechpartner für Veranstaltungen in der Stadthalle Arnstadt Lothar Brückner, welcher vor seinem Job in der Stadthalle in der DDR als einflussloser Musiker sein Unwesen trieb. Auch für die kommenden Landesparteitage wird sich die AfD auf ihre zwei diskreten Verbündeten und ihre Angestellten in der Stadthalle Arnstadt verlassen können. Im kommenden Jahr dann hoffentlich nicht mehr störungsfrei.

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