Meiningen: Abschiebungen von Flüchtlingen

In Meiningen im Stadtteil Jerusalem sind in Wohnblöcken derzeit mehrere Menschen aus dem Kosovo, Mazedonien und Serbien untergebracht. Ca. 50 Flüchtlinge von ihnen sollen am Montag, dem 16. November 2015, in eine Gemeinschaftsunterkunft gebracht werden. 17 Flüchtlinge haben die Wohungen bereits freiwillig verlassen. Laut Informationen soll so Platz für Flüchtlinge aus Syrien geschaffen werden. Die Geflüchteten aus dem Westbalkan sollen abgeschoben werden.

In einem uns vorliegenden Schreiben des Landratsamts Schmalkalden-Meiningen, durch den Fachbereich Ordnung und Sicherheit, vom 12. November 2015, werden in einer Zuweisungsentscheidung die Flüchtlinge über den Zwangsumzug informiert. Am Montag sollen die Flüchtlinge im Zeitraum zwischen 8:00 Uhr und 9:00 Uhr mit einem Bus in die neue Gemeinschaftsunterkunft gebracht werden. Bei der Gemeinschaftsunterkunft „Am Flutgraben 3“ in Meiningen handelt es sich um eine Turnhalle. Sollte der Aufforderung, die Wohnung zu verlassen, nicht nachgekommen werden, wird mit einer Zwangsräumung gedroht. Die Kosten der Zwangsräumung werden auf 2.000 Euro veranschlagt.

Da es sich bei den Ländern Kosovo, Mazedonien und Serbien um sogenannte „sichere Herkunftsstaaten“ handelt, ist der Hintergrund dieser Zwangsumsiedlung offensichtlich. Eine Abschiebung der Geflüchteten wird vorbereitet. Wann diese umgesetzt wird, können wir nur spekulieren. Es ist durchaus möglich, dass die Abschiebungen bereits am Montag, am Tag des Umzuges in eine Turnhalle, vollzogen werden.