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![]() Für aktuelle News checkt bitte unseren neuen Blog!Zusammenlegung der AsylbewerberInnenheime - Von Meiningen nach Zella-Mehlisbr>Eintragsdatum: 2006-02-23 — Quelle: AGST Im März diesen Jahres werden ca. 90 asylsuchende Menschen von ihrem Meininger Heim in das Zella-Mehliser Heim umziehen müssen, in welchem schon 115 Menschen leben müssen. Die asylsuchenden Menschen hat jedoch keiner gefragt. Wir berichten über die Zustände von AsylbewerberInnen im Allgemeinen und die Umstände, welchen sie in Südthüringen unterworfen sind.
"Um die Meininger Bewohner gut auf den Umzug vorbereiten zu können, will Bernhardt schon bald zwei Interessenvertretern die neue Unterkunft zeigen.", schreibt das "Freie Wort" am 20. Januar. Fragt sich nur, ob die neuen BewohnerInnen auch über die neuen, teils sehr viel schlechteren Lebensbedingungen im Zella-Mehliser Heim informiert werden. Werden sie darüber informiert, dass sie nun nicht mehr zu Fuß die meisten Ärzte, öffentlichen Plätze, Kino oder ähnliches erreichen können? Oder dass sie schon allein wegen der Residenzpflicht im Normalfall nicht mehr in die direkt an Zella-Mehlis angrenzende kreisfreie Nachbarstadt Suhl dürfen und somit Probleme haben werden, Behördengänge zu erledigen ohne straffällig zu werden? Dass man sich "aus humanitären Gründen für die bessere Lösung entschied" (Harald Bernhardt) und dass die Verhältnisse im AsylbewerberInnenheim Z-M sehr gut seien (Karl-Uwe Panse) ist nichts als eine Relativierung der rassistischen deutschen Asylpolitik und der daraus resultierenden menschenunwürdigen Lebensbedingungen aller Asylsuchenden in Deutschland. Gefangen in rassistischen Denkmustern erwähnt Herr Panse, Bürgermeister von Zella-Mehlis, in einem Artikel im FW, dass "die Kinder sogar zum Teil mit zu den Klassenbesten" gehörten und äußert sich auch zur Kriminalität der BewohnerInnen dahingehend, dass es keine nennenswerten Probleme gegeben hat - wofür er auch selbst in der Abschottung der BewohnerInnen aus dem Zella-Mehliser Alltagsleben durch die Lage ihrer Unterkunft, im Industriegebiet statt im Stadtzentrum, eine mögliche Begründung sieht. Auch "über den Erhalt der Arbeitsplätze, die im Asylbewerberheim bestehen" freut sich Panse. Bestimmt meint er damit die immer genervten Pförtner im Eingangsbereich des Heimes, welche zur Aufgabe haben, eine Hürde zwischen BewohnerInnen und BesucherInnen darzustellen, indem sie Ausweise verlangen, Hausverbote, auch gegen den Willen der BewohnerInnen, erteilen und durchsetzen sowie den BewohnerInnen eine freie Entscheidung über die Nutzung der Gemeinschaftsräume abnehmen. Einer von diesen Herren schreit den BewohnerInnen über den Flur des Heimes hinterher, dass diese doch alle zu faul zum Arbeiten wären, sobald sie nicht seinen Anweisungen unverzüglich nachkommen. Wahrscheinlich kämen alle BewohnerInnen auch ganz gut ohne diese Arbeitsstellen zurecht. Ca. 45 Menschen müssen sich demnächst einen der gemeinschaftlichen Kochräume der Zella-Mehliser AsylbewerberInnenunterkunft teilen, in einem davon befinden sich derzeit vier oder fünf Elektroherde. Diese werden in der Heiminventurliste auch als solche aufgeführt und entsprechen damit dem vorgeschriebenen nötigen Bedarf an derartiger Kocheinrichtung. Dass aber nur drei dieser Gräte benutzt werden können und diese auch nur bedingt, da sie teilweise auch gar nicht funktionieren, spielt jedoch hierbei keine Rolle. Nur bei einem der Herde funktioniert die Backröhre! Und wenn man von den angeblich besseren Verhältnissen im Zella-Mehliser Heim weg, hin zu der allgemeinen Situation der Heimbewohner in Zella-Mehlis sieht, erkennt man schnell einige Nachteile. Dass Asylsuchende unter teilweise menschenunwürdigen, zumindest aber zu, in Deutschland, unverhältnismäßigen Lebensbedingungen gezwungen werden, ist schon institutioneller Rassismus an sich und verstößt zudem auch eindeutig gegen das Menschenrecht. Aber durch die Abschiebung der Zella-Mehliser Asylsuchenden an den Rand eines abseits liegenden Gewerbegebietes werden diese Menschen aus dem "normalen" gesellschaftlichen Alltag zusätzlich verdrängt statt integriert. Haben sie bis heute, angesichts der zentralen Lage in der Mitte von Meiningen, noch die theoretische Möglichkeit, am gesellschaftlichen Leben der Stadt teilzunehmen, so bleibt ihnen diese in Zella-Mehlis weitestgehend verwährt. Denn auf Grund der Lage des Gebäudes kann jeder Mensch mit derartigen finanziellen Möglichkeiten nur wählen zwischen Bus fahren nach Suhl oder Bus fahren nach Zella-Mehlis, da zu Fuß nur der Weg bis zum Toom-Einkaufsmarkt zumutbar ist. Doch auch diese letzte Entscheidungsmöglichkeit wird den Asylsuchenden hier abgenommen, da ihnen nicht dieselbe Freizügigkeit wie InhaberInnen eines deutschen Passes zu Teil wird. In Richtung Suhl beginnt bereits nach 100 Metern ein neuer Landkreis und ihren eigenen zu verlassen, ist den Asylsuchenden aufgrund des Residenzpflichtgesetzes verboten. Es lässt sich also zusammenfassen, dass die AsylbewerberInnen aus Z-M ihre Unterkunft theoretisch nur in eine Richtung verlassen dürfen. Nur mit z.B. einem Urlaubsschein von der zuständigen AusländerInnenbehörde oder einer Sondergenehmigung ist der Aufenthalt in der kreisfreien Stadt Suhl legal. Um eine solche Genehmigung zu bekommen, müssen die BewohnerInnen nicht nur einen triftigen Grund mindestens fünf Tage vorher vorweisen können, sie müssen es auch erst mal bis nach Meiningen ins Landratsamt schaffen, da Anträge per Fax mehrere Wochen vorher gestellt werden sollen. Problem Nr.1 - Geld für einen Fahrschein (ca. 5,- EUR pro Fahrt), Nr. 2 - sowie Bus als auch Bahn fahren über Suhl, was wiederum ja schon ein Verstoß gegen eben genau diese Residenzpflicht darstellt. Verstöße gegen dieses Gesetz können mit Geldstrafen von 70,- bis 200,- Euro oder gar mit Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr belegt werden. Die Asylsuchenden verfügen über fast kein Bargeld und können darum weder über ihre Nahrungsmittel noch über ihre Kleidung gänzlich selbst entscheiden. Sie erhalten 126 Euro im Monat auf Chipkarten für Essen, Hygieneartikel usw., mit diesen Karten können sie ausschließlich im Toom-Markt und im Minipreis in Zella-Mehlis einkaufen. Dazu muss erwähnt werden, dass der Minipreis zum einen am anderem Ende der Stadt Zella-Mehlis liegt und die Leute, die dort einkaufen wollen, müssen für den Bus 3 Euro (hin und zurück) bezahlen. Und zudem ist der Minipreis bekanntlich einer der teuersten Supermärkte der Stadt. Und zum anderen gibt es im Toom-Markt hierfür nur eine Kasse, an der die AsylbewerberInnen bezahlen können. Kasse 4, die so genannte "Ausländerkasse". Die Zuständigen des Landkreises Schmalkalden-Meiningen haben sich noch eine besondere Schikane ausgedacht und umgesetzt, so dürfen die Asylsuchenden dieses Geld nicht am Stück sondern nur wöchentlich den jeweiligen Anteil von 31,50 EUR ausgeben und eventuelle Restbeträge können nicht ins nächste Quartal übernommen werden sondern verfallen. Auch ärztliche Überweisungen bedürfen erst einer Genehmigung. Laut "Freies Wort" sagt Matthias Schatz (Heimleiter in Zella-Mehlis und GESO-Mitarbeiter), dass nach dem Umzug 205 Menschen auf 55 Zimmer aufgeteilt, also in Zukunft meist vier Personen in einem Zimmer leben müssen. Die Fläche der beiden bewohnbaren Räume pro Wohnung beträgt zusammen nicht einmal 27 m², was durchschnittlich unter sieben Quadratmeter pro Person sind. Im Vergleich dazu stehen - laut ALGII - einer "deutschen" Familie mit 4 Personen 85 Quadratmeter und 511 Euro Zuschuss im Monat zu. Schatz sagt auch, dass die bisherigen 115 Menschen nur die Hälfte der vorhandenen Zimmer belegen, was heißt, dass bisher manchmal sogar fünf Personen auf derselben Fläche leben mussten. Was passiert eigentlich, wenn nach dem Umzug 20 Asylsuchende mehr auf den Landkreis Schmalkalden-Meiningen fallen? Dann wäre für fünf von ihnen kein Platz mehr im Heim. Und dann? Werden dann neue Unterkünfte gesucht? Oder doch eher alle zum Zusammenrutschen aufgefordert? Es ist ebenfalls bekannt, dass schon jetzt in machen Zimmern z.B. Mutter und Kind in einem Bett (Klappsofa im Wohnzimmer) oder auf dem Boden schlafen müssen, da nicht genug Schlafplätze vorhanden sind, weil kein Platz für weitere Betten oder Sofas in den Räumen ist. Und dass alles bei Familien, die schon mehrere Jahre in dem Heim sind. Die Abschottung des Heims und die miserablen Bedingungen dort werden zusätzlich noch von rassistischen Angriffen auf Asylbewerber mit oft schweren Folgen sowie Brandanschlägen auf das Heim überschattet. Öffentlich berichtet wird davon fast nie, obwohl z.B. die Zahl der zwischen 1993 und 2004 in der BRD durch rassistische Übergriffe oder durch Brände in Unterkünften ums Leben gekommenen bei 79 Menschen liegt. Wahrscheinlich deshalb weil die Zahl der Flüchtlinge, die im selben Zeitraum durch staatliche Maßnahmen, ums Leben gekommen sind, sogar bei 323 Menschen liegt. Wir fordern die Aufhebung aller nur für Menschen ohne deutschen Pass geltender (und somit rassistischer) Sondergesetze, mindestens jedoch die Einbeziehung der betroffenen asylsuchenden Menschen in die Entscheidungsfindung über einen Umzug! Für ein Leben ohne Grenzen! Gegen Rassismus und Nationalismus! Artikel aus der Lokalpresse: 20.01.2006 - Freies Wort
ENTSCHEIDUNG FIEL GESTERN Landratsamt schließt Einrichtung in Meiningen im März Asylbewerberheim bleibt in der Stadt
VON RALPH W. MEYER UND HEIKE JENZEWSKI Die Asylbewerber-Unterkunft in Meiningen wird voraussichtlich im März geschlossen. Nach intensiven Gesprächen fiel gestern im Landratsamt die Entscheidung, künftig nur noch die Einrichtung in Zella-Mehlis zu betreiben. Das entlastet den Kreishaushalt um jährlich 120 000 Euro. ZELLA-MEHLIS/MEININGEN - "Wir verwalten hier ausschließlich Steuergelder. Und das müssen wir möglichst sparsam tun. Daher war schnelles Handeln geboten", begründet Harald Bernhardt als zuständiger Fachbereichsleiter Sicherheit und Ordnung den sehr eng gefassten Zeitplan. Möglich war die gestrige Entscheidung durch die Einigung mit der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) geworden. Als Eigentümerin des Objektes in Zella-Mehlis sicherte sie dem Landkreis zu, dem Betreiber GESO künftig deutlich weniger Miete abzuverlangen. "Die Reduzierung des Mietzinses um gut ein Drittel kommt ausschließlich dem Kreis zugute", betont Bernhardt. Unter dieser Voraussetzung sei es möglich gewesen, mit der Gesellschaft für Soziale Dienste (GESO) eine Vereinbarung zu treffen, die es ermöglicht, alle "laufenden Betreiberverträge für die Gemeinschaftsunterkünfte in Meiningen und Zella-Mehlis an die Belegungs- und Finanzierungssituation anzupassen". Nach Angaben von Bernhardt hat Landrat Ralf Luther das Papier bereits unterzeichnet. "Von der GESO erwarten wir in Kürze die Unterschriftsleistung." Ist das geschehen, will man schnell alle Details klären. "Ein Umzugstermin im März ist realistisch, da in Zella-Mehlis viel bessere Voraussetzung herrschen, als das in Meiningen der Fall gewesen wäre." So seien dort nur kleine bauliche Veränderungen nötig, um die etwas über 90 Asylbewerber unterbringen zu können. In Meiningen hätte ungleich mehr getan werden müssen. Um die Meininger Bewohner gut auf den Umzug vorbereiten zu können, will Bernhardt schon bald zwei Interessenvertretern die neue Unterkunft zeigen. Der Landkreis war nach der Änderung der Finanzierungsmodalitäten unter Druck geraten. Da das Land nicht mehr die vorzuhaltenden Kapazitäten, sondern nur noch für die tatsächliche Belegung zahlt, drohte ein Defizit von 200 000 Euro pro Jahr. "Wir können das jetzt auf 80 000 Euro reduzieren. Meiningen wäre noch billiger gewesen, doch haben wir uns aus humanitären Gründen für die bessere Lösung entschieden", betont der Fachbereichsleiter. Gute Entscheidung Bürgermeister Karl-Uwe Panse, der von der Entscheidung des Landrates gestern von Freies Wort erfuhr, zeigte sich sehr erfreut. "Wir wollen nicht immer für unsere Stadt nur negative Kreis-Entscheidungen hinnehmen müssen, sondern auch mal gute. Und das ist für mich eine gute Entscheidung", sagte er. Aus verschiedenen Gründen. Denn der Kreis habe sich entschlossen, von zwei nur halb ausgelasteten Einrichtungen eine zu schließen und damit die andere wirtschaftlich zu betreiben. Das wiederum spare dem Kreis Geld und den Kommunen Kreisumlage. Die Verhältnisse im Asylbewerberheim seien zudem sehr gut, auch wenn der Kreis sicher noch investieren müsse. "Das Sozialamt, die evangelische Kirche und auch ich persönlich haben uns stark in alle Sachverhalte rund um das Haus eingebracht, auch wenn es sich in kreislicher Hoheit befindet", äußerte Panse. Zum Beispiel sei er in den letzten Monaten öfters vor Ort gewesen, um den Eltern von Neugeborenen die Babyschecks zu überreichen, die in Zella-Mehlis jeder neue Erdenbürger erhält. Immerhin sind die Bewohner des Asylbewerberheimes während der Dauer ihres Aufenthaltes Zella-Mehliser Einwohner. Probleme habe es bisher keine nennenswerten gegeben, lobt Panse. Möglicherweise auch, weil sich das Haus nicht im Stadtzentrum, sondern im Industriegebiet befindet. In Sachen Kriminalität seien die Bewohner kaum auffällig. In den Zella-Mehliser Schulen gehörten die Kinder sogar zum Teil mit zu den Klassenbesten. Nicht zuletzt freut sich Panse über den Erhalt der Arbeitsplätze, die im Asylbewerberheim bestehen. Das Zella-Mehliser Asylbewerberheim hat den kreislichen Zuschlag erhalten und bleibt bestehen. 01.02.2006 - Freies Wort
ASYLBEWERBER Im Gespräch mit Heimleiter Schatz Für Umzug gut gerüstet Vor zwei Wochen fiel im Landratsamt Schmalkalden-Meiningen die Entscheidung, das Asylbewerberheim in Zella-Mehlis als einziges im Landkreis weiter zu betreiben. Das Meininger Heim soll geschlossen werden. Voraussichtlich im März ziehen die Meininger Heimbewohner nach Zella-Mehlis um. Freies Wort sprach darüber mit Matthias Schatz, seit 1999 Heimleiter in Zella-Mehlis und Mitarbeiter der Gesellschaft für Soziale Dienste (GESO) als Vertragspartner des Landkreises. Wie viele Heimbewohner aus Meiningen können Sie in Zella-Mehlis aufnehmen? Matthias Schatz: Unsere Einrichtung hat eine Kapazität von 220. Diese Auslastung soll mit dem Umzug nach Zella-Mehlis auch erreicht werden. Zurzeit leben 115 Menschen aus 18 Nationen im Heim. Die meisten kommen aus Aserbaidschan, aber auch aus Kroatien, Albanien, Indien, Syrien, Iran, Irak oder Algerien. Künftig werden hier 23 Nationen unter einem Dach wohnen. Die Zahl der Kinder wird sich mehr als verdoppeln. Zu den 27 Mädchen und Jungen kommen noch 29 Kinder dazu. Ist das Zella-Mehliser Asylbewerberheim für die Aufnahme der über 100 Personen schon gerüstet? Matthias Schatz: Wir sind startklar. Von unseren 55 Zimmern ist ja nur die Hälfte belegt - vorwiegend mit Familien. Die Etage, in der in Kürze die Meininger Heimbewohner ein Zuhause finden, wurde umfangreich renoviert. Die Zimmer und Flure haben einen neuen Anstrich erhalten und sind teilweise neu mit Möbeln bestückt worden, da wir noch nicht wissen, wie viele Möbel aus Meiningen mitgebracht werden. Die Struktur des Hauses ist hervorragend und lässt es zu, die Aufnahmekapazität voll auszuschöpfen. Jeder Wohnbereich verfügt beispielsweise über eine eigene Badzelle. Außerdem gibt es in jeder Etage eine große Küche, wo gemeinsam gekocht wird. Das funktioniert seit Jahren völlig problemlos. Wenn fast 20 Nationen und künftig noch mehr unter einem Dach leben, bleiben doch sicher Konflikte auch nicht aus ... Matthias Schatz: Sicher ist hier kein Tag wie der andere. Unstimmigkeiten unter den Nationalitäten gibt es natürlich hin und wieder. Aber viel schwerer wiegen die psychischen Probleme vieler Heimbewohner, die mitunter jahrelang auf die Entscheidung über ihren Asylantrag warten. Einige Familien wohnen bereits das fünfte Jahr bei uns. Wir können ihnen dabei nicht helfen, dafür ist die Ausländerbehörde zuständig. Unsere Sozialbetreuerin Mandy Heßler ist aber ständiger Ansprechpartner, wenn es beispielsweise um die Vermittlung von Arztterminen oder die Wohnungssuche für Heimbewohner geht, die in Deutschland bleiben dürfen. Dass viele Familien mit ihren Sorgen zu uns kommen, sehen wir auch als Vertrauensbeweis und Lob für unsere Arbeit. Im Zella-Mehliser Heim leben künftig 56 Kinder, davon 31 im Schulalter. Gibt es für sie eine Betreuung auch an den Nachmittagen, beispielsweise für die Hausaufgaben? Matthias Schatz: Die Kinder besuchen alle Grund- oder Regelschulen beziehungsweise das Gymnasium in Zella-Mehlis. Einmal pro Woche kommt eine Kinderbetreuerin von der Caritas ins Haus, die mit den Kindern Hausaufgaben erledigt, aber auch Spiele macht. Die Kinder freuen sich immer richtig auf diesen Tag. Inwieweit sind die Heimbewohner auch in das Leben in Zella-Mehlis integriert? Matthias Schatz: Die Integration funktioniert ganz automatisch über die Kinder, die in ihren Klassen oder in Vereinen Freunde haben. Außerdem werden auch Freundschaften zu Familien in Zella-Mehlis gepflegt, die hin und wieder auch hier zu Besuch sind. Ein ganz wesentlicher Schritt in Richtung Integration war vor Jahren die Chipkarten-Regelung. Mit diesen Chipkarten kann bargeldlos im toom-Markt eingekauft werden. ES FRAGTE: B. KIESEWALTER-HENKEL |
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