Ilmenau: Spätzünder starten Montagsmahnwachen

Am Montagabend versammelte sich ein halbes Dutzend verwirrter Spätzünder, um in Ilmenau eine Montagsmahnwache abzuhalten. Dort wurde das altbekannte Geschwätz (vgl. Alerta Südthüringen #2, S. 15) von sich gegeben.

Am Abend des 9. März versammelten sich knapp zehn Menschen zu einer Kundgebung, die ursprünglich als Neu-Pegida beworben wurde, wobei das I für Stasifizierung stünde. Dem Hinweis, dass Stasifizierung nicht mit I anfängt, wurde vom Anmelder schlagkräftig mit »In Stasifizierung sind mehrere Is« begegnet. Die Piratenpartei, die ursprünglich mit im Boot säße, hat sich kurzfristig von der Veranstaltung distanziert, da man nicht populistisch und nach rechts offen daherkommen wollte.

Der aus Gräfenroda stammende Anmelder Siegfried Seifert ist für seine speziellen bis extravaganten Proteste bekannt. An seinem Haus hängen riesige PVC-Banner, die vor Krieg und Überwachung warnen, mit "Stalingrad-Enkel" unterzeichnet sind und Seifert als einen vereinzelten Irren offenbaren, der an den bestehenden Verhältnissen dem Wahnsinn verfallen ist. Diese Vereinzelung aufzubrechen und sich Gleichgesinnte zu suchen war eines der Anliegen jener Montagsmahnwache in Ilmenau. Freilich ist es nicht weiter problematisch (mitunter sogar begrüßenswert), wenn sich Menschen gegen Überwachung und Krieg engagieren. Problematisch wird dieses Unterfangen immer dann, wenn die Analyse der objektiven materiellen Verhältnisse (die kapitalistische (Re-)Produktionsordnung), die Überwachung und Krieg bedingen, unterlassen wird und stattdessen nach unmittelbar greifbaren Schuldigen gefahndet wird, deren böser Wille oder deren Gier Grund allen Übels sein soll.

Die vierzigminütige Kundgebung war dann eine typische Montagsmahnwache mit den bereits bekannten diffusen Ängsten. Im Minutentakt wurden deswegen die Themen gewechselt: NSA, Kriege, Freiheit, Demokratie, Erziehung, Meinungs- und Pressefreiheit, TTIP, Rüstungsindustrie, gläserne Bürger usw. Die Verantwortlichen für all die Probleme werden dann auch selbstverständlich in »Washingten, Brüssel und Berlin« verortet.

Sügida und NoSügida rief man zur Einigkeit – gegen den gemeinsamen Feind – auf. Das provozierte glücklicherweise lautstarken Protest aus den Reihen der Beobachter, in der eine Zusammenarbeit mit Nazis ausgeschlossen wurde.

Trotz der Affirmation der Verhältnisse, da auch keine fundierte, radikale Kritik formuliert wurde, gab sich ein Redner etwas kämpferischer, indem er Artikel 20 des Grundgesetzes rezitierte: »Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.« Um die Wahrnehmung ihres Rechts vorzubereiten, planen die Veranstalter sich nun jeden Montagabend in Ilmenau zu versammeln und mit einem offenen Mikrofon das Volk zu erreichen – hoffentlich ohne Erfolg.

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Kundgebung in Ilmenau: Die Bevölkerung lässt sich zu sehr einlullen

Ilmenau (Ilm-Kreis). Ein offenes Mikrophon soll es ab sofort jeden Montag vor dem Ilmenauer Apothekerbrunnen geben.

Zur Auftaktveranstaltung der Initiative "Ilmenau gegen Krieg und neue Stasi" fand sich am Montagabend zunächst kaum mehr als ein Dutzend Zuhörer ein. Das mag auch damit zusammenhängen, dass sich die Organisatoren um Siegfried Seifert erst kurzfristig dazu entschieden, den bei der ursprünglichen Kundgebungsankündigung enthaltenen Begriff "Pegida" zu streichen.

"Wer uns die die braune Ecke stellt, der schwindelt", stellte Seifert von der Gruppe "Stalingrad-Enkel" klar. Das offene Mikrophon sei ein Podium für alle Meinungen. Wichtigstes Anliegen sei das Eintreten für den Frieden, ein kritisches Hinterfragen des Freihandelsabkommens TTIP und gegen die zunehmende Überwachung. Dies sei letztlich auch das Hauptthema der Piratenpartei, mit der man eigentlich die Kundgebung gemeinsam durchführen wollte, sagte Siegfried Seifert.

Deren Mitglieder aber distanzierten sich von der Bezeichnung "Pegida": Man teile zwar die Sorgen Seiferts über die "immer weiter um sich greifende Überwachung durch die Geheimdienste sowie die drohende Entmachtung der demokratischen Strukturen in Deutschland, will diese gesellschaftlich bedenkliche Entwicklung jedoch nicht mit den Ansichten von Pegida in Zusammenhang gebracht wissen", teilten die Piraten mit. Man stehe weder für "eine Verbreitung rechter Ideologie noch für eine populistische Diskussion mit Stammtischparolen zur Verfügung", hieß es in einer Pressemitteilung.

Rechte Ideologien zu verbreiten, das sei nicht das Anliegen des offenen Mikrophons, beteuertem die Organisatoren. "Es geht um die Außenpolitik der EU und den USA, die überall zündeln und Kriege führen. Die Verantwortlichen dafür sitzen nicht in Asylbewerberheimen, sondern in Washington, Brüssel und Berlin", sagte Lars Seifert.

"Ich stelle die Tendenz fest, dass sich die Bevölkerung zunehmend einlullen lässt", erklärte eine weitere Rednerin. Zum Teil zu sehr von Kommerz gefangen sei die Gesellschaft, während einige Medien und der Staat in einem schleichenden Prozess die Grundrechte immer mehr einschränken, fand sie.

Dass sich die Menschen in ihrem gemeinsamen Bestreben nach Frieden nicht spalten lassen sollten, dazu rief Siegfried Seifert unter anderem die Demonstranten von "Südida" und "No Sügida" in Suhl auf. Das aber rief heftigen Widerspruch von einem Besucher der gestrigen Kundgebung hervor. "Heißt das, ich soll mit Nazis zusammenarbeiten?", fragte er mit Verweis auf den offensichtlich rechtsextremen Hintergrund federführender Suhler "Sügida"-Organisatoren. Ebenso störe ihn der Begriff "Stasifizierung", wie er von Siegfried Seifert verwendet wurde. "Die NSA kann ich aber nur als neue Stasi bezeichnen", entgegnete er.

Quelle: http://ilmenau.thueringer-allgemeine.de/web/ilmenau/startseite/detail/-/specific/Kundgebung-in-Ilmenau-Die-Bevoelkerung-laesst-sich-zu-sehr-einlullen-745366925