Arnstadt: AfD-Landesparteitag in der „Goldenen Henne“

Wir erinnern uns: Vor gut einer Woche schwor sich in Kirchheim die versammelte Thüringer Zivilgesellschaft für die Verteidigung Europas gegen seine rassistisch und nationalstaatlich(!) geeichten Feinde ein. Jetzt gilt es! Am kommenden Samstag (1. Februar) richtet die rassistische und nicht bloß nationalstaatlich-orientierte, sondern nationalistisch-chauvinistische Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) ihren Landesparteitag in Arnstadt aus.

Dass Widerstand gegen eine Partei notwendig ist, die nicht nur weil sie von Nazis durchsetzt ist, sondern weil sie für eine noch chauvinistischere und noch unsolidarischere Politik einsteht, als die derzeit herrschende, zeigt das Wahlergebnis der AfD zur Bundestagswahl 2013. Damals scheiterte die AfD nur knapp an der Fünf-Prozent-Hürde, in Thüringen lag sie mit 6,2 Prozent sogar darüber. Die Chancen der AfD, 2014 in den Thüringer Landtags einzuziehen, stehen also derzeit besser, als die der NPD.

Arnstadt ist dabei ein Paradebeispiel, um anzuzeigen, welcher Wind in der AfD weht. Der Arnstädter Ortsverband ist maßgeblich vom ehemaligen Stadtecho-Herausgeber und Protofaschist Hans-Joachim König mitgegründet worden, der schon seit Jahren Anschluss an eine bundesweite Bewegung sucht und vor wenigen Jahren erst bei der Nazisplitterpartei „Pro Deutschland“ auflief. Dass Arnstadt als Ort für den Landesparteitag ausgewählt wurde, ist also alles andere als ein Zufall. Die „Goldene Henne“, das Lokal, in dem der Parteitag stattfinden soll, stellt schon seit Jahren revisionistischen, antisemitischen und protofaschistischen Verbänden wie etwa dem Bund der Vertriebenen oder dem Arnstädter Stadtecho, ihr Haus zur Verfügung.

Wenn sich nun also, wie vor einer guten Woche in Kirchheim die Thüringer Zivilgesellschaft versammelte, um in trauter Eintracht für ein solidarisches Europa einzustehen und gegen „rassistische und nationalstaatliche Propaganda“ die Würde des Menschen zu verteidigen, dann gibt es kaum eine bessere Gelegenheit dies zu tun, als am 1. Februar in Arnstadt. Da wir eine Problematisierung der AfD für sinnvoll erachten, nehmen wir euch hier gern beim Wort und warten auf die Aufrufe und Kundgebungsanmeldungen der Thüringer Zivilgesellschaft und sagen euch hiermit schonmal unsere Unterstützung zu!

Infos über die AfD, ihre Entwicklung, Ideologie und Vorhaben gibt es hier und hier.