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Bundesweite Razzia gegen Nazis - Christian Klaua betroffen

Eintragsdatum: 2012-01-16Quelle: AGIL

In Gehren bei Ilmenau fand am 12. Januar eine Hausdurchsuchung beim Nazi Christian Klaua statt. Die Hausdurchsuchung fand im Zuge einer großangelegten Razzia gegen deutsche Nazis statt, bei der u.a. auch ein Objekt im Raum Erfurt durchsucht wurde.

Wenn es um bundesweite Razzien gegen Nazis geht, ist zumeist Ilmenau oder ein Dorf in unmittelbarer Umgebung ebenfalls davon betroffen. Bereits am Morgen des 6. Juni 2011 kam es zu einer Hausdurchsuchung gegen Patrick Voigt und Marcel Thomas (AGIL berichtete) aufgrund ihrer faschistischen Gewaltausbrüche bei einer Nazidemo in Berlin Kreuzberg (AGIL berichtete).
Am Morgen des 12.01.2012 war nun Christian Klaua betroffen, der sich, vermutlich mit mehreren Ilmenauer Faschisten, an der so genannten Kampagne "Werde unsterblich" der Nazis, vor allem in Ostdeutschland, beteiligte. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft fanden die Durchsuchungen bei Personen statt, deren Kfz-Kennzeichen im Umfeld der Demo erfasst wurden. Klaua, welcher bereits wegen einem Gewaltdelikt verurteilt wurde (AGST berichtete), war bereits im März 2010 in der Ilmenauer Innenstadt geoutet worden (AGIL berichtete). Anbei dokumentieren wir einen Text der ADDN, welcher sich mit der Großrazzia auseinandersetzt. Obwohl wir jegliche Aktionen gegen Nazis und faschistische Tendenzen begrüßen, halten wir es für unverhältnismäßig, dass mittlerweile Hausduchsuchungen aufgrund von kleinen Delikten, wie Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, stattfinden.

Razzia gegen braune «Unsterbliche»

Heute fanden in mehreren Bundesländern Durchsuchungen in den Strukturen der ostdeutschen Naziszene statt. Ziel der Aktion von Polizei und LKA Sachsen waren nach eigener Darstellung Wohn- und Arbeitsräume von insgesamt 41 Beschuldigten, denen die Dresdner Staatsanwaltschaft "Verstöße gegen das Versammlungsgesetz" vorwirft. Sie sollen am 30. September vergangenen Jahres in Stolpen unweit von Dresden, vermummt an einer Demonstration unter dem Motto "Werde unsterblich" teilgenommen haben. Dabei sollen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer schwarze Kleidung und weiße Gesichtsmasken getragen und Fackeln mitgeführt haben.
Heute Mittag fanden in Sachsen, Thüringen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt Durchsuchungen von 44 Wohnungen durch die Polizei und das LKA Sachsen statt. Den 41 von der Razzia betroffenen Personen wirft die Dresdner Staatsanwaltschaft die Beteiligung an einer unangemeldeten Versammlung der rechten Szene Ende September 2011 in Stolpen vor. Insgesamt 28 Verdächtige kamen nach Medienangaben aus Sachsen, 11 aus Brandenburg und jeweils eine Person aus Magdeburg und dem Raum Erfurt. Auch in Dresden seien fünf Objekte durchsucht worden, teilte LKA-Sprecher Tom Bernhardt auf Anfrage der Dresdner Neuesten Nachrichten mit. In den letzten Monaten waren nach Einbruch der Dunkelheit Gruppen von bis zu 250 Nazis mit Fackeln und Masken durch mehrere sächsische Kleinstädte gezogen. Später waren Videos der Spontandemonstrationen auf Videoplattformen im Internet aufgetaucht.

Die Aufmärsche unter dem Motto "Werde unsterblich" dienen der rechten Szene vor allem als Event und erzielen in den meisten Fällen außerhalb des eigenen politischen Umfelds kaum eine Außenwirkung. Gerade für junge Menschen strahlen Aktionen wie die nach Angaben von Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) "hochkonspirativ" vorbereiteten Versammlungen dennoch eine enorme Attraktivität aus, da dabei neben der geheimen Vorbereitung auch Fragmente rechter Ideologie vermittelt werden. So dienen diese Flashmob ähnlichen neuen Aktionsformen auch dazu, auf den so genannten "Volkstod" hinzuweisen, ein Begriff, der schon von den Nationalsozialisten verwendet worden ist. Heute steht der Begriff innerhalb der Nazisszene für Themen wie der Abwanderung aus strukturschwachen Regionen, dem Geburtenrückgang und einem generellen Gefühl der Überfremdung.

Inzwischen hat die Aktionsform auch in zahlreichen anderen Bundesländern Nachahmer gefunden. Neben Sachsen waren auch Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern Schauplatz der nicht länger als 30 Minuten andauernden Umzüge. Im Vogtland waren zwei Wochen nach einer Demonstration in Rodewisch die Wohnungen von sieben Nazis der "Revolutionären Nationalen Jugend Vogtland" durchsucht worden.

Die Durchsuchungen wegen "Verstößen gegen das Versammlungsgesetz" sind ein Beleg dafür, dass sich das Sächsische Innenministerium nicht mit den vom Landtag beschlossenen Kürzungen bei der Polizei zufrieden geben wird. Das Polizeikonzept 2020 sieht einen Abbau von fast 2600 Polizeistellen bis 2025 vor. Aufmärsche wie in Stolpen dienen nach Meinung von Ulbig dazu, "die Bevölkerung massiv zu verunsichern". Aus diesem Grund soll der geplante Stellenabbau "nochmals ergebnisoffen geprüft werden".
Quelle: http://www.addn.me/nazis/razzia-gegen-braune-unsterbliche/

12.01.2012 - MDR
Sächsische Razzia in Thüringen

Das sächsische Landeskriminalamt ist mit einer großangelegten Durchsuchungsaktion gegen mutmaßliche Rechtsextreme vorgegangen. Dabei wurden fast zeitgleich in vier Bundesländern die Wohnungen von insgesamt 41 Verdächtigen durchsucht. In Thüringen betraf das nach Ermittler-Angaben ein Objekt in der Nähe von Ilmenau. Dort stand ein Beschuldigter im Visier der Beamten. Allen Beschuldigten wird vorgeworfen, sich im vergangenen September an einer nicht genehmigten Demonstration der rechten Szene in Stolpen bei Dresden beteiligt zu haben. Was bei den Durchsuchungen beschlagnahmt wurde, wollte das Landeskriminalamt Dresden noch nicht mitteilen.


12.01.2012 - Freies Wort
Großangelegte Razzia gegen mutmaßliche Rechtsextreme

Dresden - Mit einer großangelegten Durchsuchungsaktion in vier Bundesländern ist die Polizei am Donnerstag gegen mutmaßliche Rechtsextreme vorgegangen. 41 Beschuldigten wird vorgeworfen, sich im September an einer nicht genehmigten Demonstration der rechten Szene in Stolpen bei Dresden beteiligt zu haben, wie die Staatsanwaltschaft Dresden mitteilte. Ermittelt wird wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Durchsucht wurden Wohnungen und andere Räumlichkeiten wie Garagen und Verschläge in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Brandenburg.

Die Ermittlungen richten sich gegen 28 Verdächtige aus ganz Sachsen, 11 Verdächtige aus Brandenburg - vorwiegend aus dem Großraum Cottbus und Potsdam - sowie je einen Verdächtigen aus Magdeburg und aus dem Raum Erfurt. Was bei den Durchsuchungen beschlagnahmt wurde, war dem Landeskriminalamt Dresden zunächst nicht bekannt. «Daserfahren wir bis morgen», sagte Sprecherin Kathlen Zink.

Die Beschuldigten, darunter eine Frau, sollen sich an einem nächtlichen Fackelaufzug unter dem Motto «Werde unsterblich» beteiligt haben - vermummt und maskiert. Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) will wegen solcher Aktionen den geplanten Stellenabbau bei der Polizei überdenken. Das hatte er erst am Mittwoch angekündigt. Derzeit gebe es in der rechtsextremistischen Szene einen Trend, mit solch martialischen Auftritten die Bevölkerung massiv zu verunsichern. Diese würden hochkonspirativ vorbereitet und seien daher schwer aufzuklären. dpa


Update: Aufgrund neuer Rechercheergebnisse wurden einige Informationen im Artikel stillschweigend aktualisiert.
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