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Antifaschismus ist NICHT strafbar

Eintragsdatum: 2006-12-17Quelle: AGST

Seit einigen Monaten nötigen Deutschlands Verfolgungsbehörden vielerorts Menschen, die ihren Antifaschismus in Form von Symboliken, wie durchgestrichenen/zerschlagenen Hakenkreuzen zum Ausdruck bringen, mit Anzeigen, Beschlagnahmungen und weiteren Schikanen. Es regt sich Protest, auch in Thüringen.

Am 23. August 2005 durchsuchten PolizistInnen, geschickt durch die Staatsanwaltschaft, die Räumlichkeiten des politisch-linkem Nix-Gut-Versands. Vorwurf: Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB). Beschlagnahmt wurden neben allen Waren, welche Hakenkreuze in welcher auch immer negierten Form trugen, auch Daten und Adressen aus den Computern.

Weitere Infos: www.dagegen-bleiben.de

Seitdem werden vielerorts in Deutschlands Menschen schikaniert, welche antifaschistische Symboliken tragen.
In Thüringen startete die Linkspartei.PDS jüngst eine Initiative gegen das Verbot der Anti-Nazi-Symbole. Die Homepage der Initiative und alle Infos zu kommenden und vergangenen Aktionen und zur Öffentlichkeitsarbeit findet ihr hier: www.antifaschismus-ist-nicht-strafbar.de

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Antifaschismus ist nicht strafbar!

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