Kirchheim: DVU-Bundesparteitag findet doch statt

Das Verwaltungsgericht Weimar hat am Nachmittag des 10. Dezember entschieden, dass die DVU ihren geplanten Bundesparteitag am kommenden Sonntag in Kirchheim doch abhalten darf. Die Kammer hat keine Bedenken, dass von den 6.000 Eingeladenen mehr als 200 den Weg nach Kirchheim antreten werden.

Wie der Zeit-Blog Störungsmelder berichtet, hatte die Partei dem Gericht versichert, dass zu ihren letzten Parteitag lediglich 142 Personen kamen. Dass es diesmal etwas mehr werden könnten, weil nicht weniger als die Auflösung der DVU zugunsten der NPD ansteht, fand das Gericht wohl nicht einleuchtend. Immerhin gestand es den Behörden zu durch Einlasskontrollen dafür zu sorgen, dass nicht mehr als 200 Personen den Parteitagsort betreten können.

Da der Parteitag nun stattfinden kann, wird es auch bei den angemeldeten Protesten des Bündnisses gegen Rechtsextremismus in Kirchheim bleiben. Antifaschist_innen, die die Proteste unterstützen wollen, sollten sich gegen 10 in Kirchheim einfinden. Mit ausgiebigen Kontrollen seitens der Ordnungshüter ist zu rechnen.

Weitere Infos gibt es hier zum Parteitag gibt es hier: http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2010/12/10/dvu-darf-bundesparteitag-in-kirchheim-abhalten_5184