Kirchheim: Erneut NPD-Landesparteitag geplant

Nun zum dritten Mal, soll am 26. Juni 2010 der Parteitag der größten Nazipartei Thüringens in Kirchheim, im Fachwerkhof Kutz, stattfinden. Die Partei kämpft derweil gegen ihren Bedeutungsverlust, den jüngst sogar der Thüringer Stasinachfolger "Verfassungsschutz" konstatierte. Und wer große Teile seiner Gelder in die Bespitzelung und Unterstützung von NPD-Strukturen fließen lässt, muss es schließlich wissen.

NPD-Blog berichtet, dass am 26. Juni 2010 nun zum dritten Mal der Landesparteitag der Thüringer NPD in Kirchheim stattfinden wird, so wie bereits am 7. Februar 2009 (AGST berichtete) und am 21. November 2009 (AGST berichtete). Dass die NPD sich hierfür wieder das Thüringer Nazizentrum in Kirchheim auswählte, zeigt zum einen den Mangel an Alternativen und zum anderen die enorme Bedeutung Kirchheims für die Naziszene in Thüringen und auch bundesweit. Erst vor wenigen Wochen, am 29. und 30. Mai 2010, fand hier der Jahreskongress der "Gesellschaft für freie Publizistik" (GfP), der größen neonazistischen Kulturvereinigung in Deutschland statt. Dieser Kongress fand vor zwei Jahr in Suhl statt (AGST berichtete).

Die Thüringer NPD, die im Spätsommer letzten Jahres den wichtigen Einzug in den Landtag knapp verpasste (AGST berichtete), kämpft derweil verbissen gegen ihren Bedeutungsverlust an. Nach der Niederlage im Landtagswahlkampf versucht die NPD gegen einen Mitgliederschwund entgegenzuwirken, den jüngst auch der Thüringer Verfassungsschutz konstatierte. So seien die Mitgliederzahlen der NPD von 2008 auf 2009 von 480 auf 450 zurückgegangen (2007: 550). Woher der Verfassungsschutz diese Zahlen bezieht ist unklar. Da die Schlapphüte aber bei der NPD mehrere Spitzel beschäftigen und damit auch ordentlich Gelder in die klammen NPD-Kassen schießen, sollten diese Zahlen einen gewissen Wahrheitsgehalt haben.

Auf der anderen Seite stehen durchaus Tendenzen, die die Thüringer Nazis positiv stimmen können. Durch einige bei den Kommunalwahlen 2009 eroberte Mandate (AGST berichtete) und mittlerweile sieben regelmäßig flächendeckend erscheinende Regionalzeitungen, scheint die kommunale Verankerung der NPD voranzuschreiten. Nach der Niederlage zur Landtagswahl 2009 ist die NPD aus der Not heraus zur Graswurzelstrategie übergegangen und versucht das Landesparlament "von unten" zu erobern. Also durch die Mobilisierung breiterer Teile der Bevölkerung durch eine Verankerung der NPD als kommunalpolitischer Faktor.