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Kirchheim: Proteste gegen NPD-Landesparteitag
Eintragsdatum: 2009-11-22 — Quelle: AGST
In Kirchheim fand am vergangenen Samstag der größte Protest seit Bestehen des dortigen Nazizentrums statt. Mehr als 100 Menschen demonstrierten in dem Dorf zwischen Arnstadt und Erfurt gegen den Landesparteitag der NPD, der wie bereits im Februar diesen Jahres (AGST berichtete) im Fachwerkhof Kutz gastierte. Für die NPD in Thüringen geht es mittlerweile um die materielle Existenz.
Thüringer NPD in finanziellen NötenEtwa 50 bis 60 Delegierte fanden sich auf dem Parteitag der faschistischen Partei ein. Die Anzahl der angereisten Delegierten ist ein Indiz für die Mitgliederverluste, die die Thüringer NPD während der innerparteilichen Machtkämpfe 2008/2009 erfahren musste. Im Jahr 2008 waren noch teilweise mehr als 100 Delegierte angereist. So reisten aus ganzen Regionen des Landes überhaupt keine Delegierten an. Ein Hauptstreitpunkt des Parteitages dürfte die desolate finanzielle Situation der Landespartei sein. Nach Angaben der DPA hatte die NPD im Landtagswahlkampf rund 120.000 EUR ausgegeben, wovon etwa 40.000 EUR durch Kredite und Darlehen nun in Form von Schulden zu Buche stehen. Diese sollen durch die bevorstehende Wahlkampfkostenrückerstattung gedeckt werden, die im Februar erwartet wird. Dem könnte allerdings die Bundestagsverwaltung einen Strich durch die Rechnung machen, da es Ungereimtheiten in den Rechenschaftsberichten der NPD gibt. So sollen die musikalischen Großveranstaltungen in Thüringen nicht korrekt abgerechnet worden sein. Sollte es hier zu Strafzahlungen kommen, sitzt die Thüringer NPD auf einem Schuldenberg und auch auf Hilfe des NPD-Gönners Jürgen Rieger ist nicht mehr zu zählen. Der Nazi verstarb kürzlich.
Größter Protest seit Bestehen des Nazizentrums in Kirchheim
Mehr als 100 Menschen beteiligten sich am Protest gegen das wichtigste Strategietreffen der NPD in Thüringen. Lautstark und mit Transparenten und Schildern, sowie durch das kreative Ausgestalten des Ortes demonstrierten die Nazigegner_innen und machten aufmerksam auf das Treiben der NPD im Fachwerkhof Kutz, dessen Eigentümer im Wochentakt Naziveranstaltungen in seinem Haus willkommen heißt. Die Kundgebung, die von 10 bis 12 Uhr dauerte und die anreisenden NPD-Delegierten gebührend begrüßte, wurde nach einer kleinen und spontanen Demonstration durch den Ort beendet.
Bilder:
Presse:
16.11.2009 - redok
NPD
Parteitag in der "Erlebnisscheune"
Erfurt. Einen "richtungsweisenden" Landeparteitag will die thüringische NPD am 21. November in Kirchheim (Ilm-Kreis) abhalten. Nach dem missglückten Einzug in den Landtag und den mäßigen Ergebnissen der Kommunalwahlen in diesem Jahr will die Partei sich bereits jetzt auf die nächsten Kommunalwahlen konzentrieren, die wegen einer Gebietsreform möglicherweise vorgezogen werden.
Für die NPD eher unüblich ist die frühzeitige Ankündigung eines Landesparteitages mit Angabe des Tagungsortes. Der Parteitag soll am kommenden Samstag in Kirchheim stattfinden; auf den Internetseiten des Landesverbandes wurden bereits Anträge des Landesvorstandes sowie eine "Kirchheimer Erklärung" bereitgestellt, in der gegen eine "Erklärung für ein demokratisches, tolerantes und weltoffenes Thüringen" der im Landtag vertretenen Parteien polemisiert wird.
Darüber hinaus spekuliert die Landes-NPD auf vorgezogene Kommunalwahlen wegen einer möglichen, bereits seit längerer Zeit debattierten Gebietsreform. Doch auch wenn die nächsten Kommunalwahlen erst wieder in fünf Jahren stattfänden, müsse schon jetzt mit den Vorbereitungen begonnen werden. Bei den letzten Kommunalwahlen im Juni 2009 habe die NPD "aus den verschiedensten Gründen viel versäumt"; beim nächsten Mal wolle man "möglichst flächendeckend" antreten. Dabei nimmt sich die Thüringer NPD den benachbarten Landesverband Sachsen als Vorbild, wo die NPD im Juni 2008 flächendeckend in die Kreistage einziehen konnte.
Mit einem weiteren Antrag zur Satzungsänderung will der Landesvorstand offenbar die organisatorische Parteiarbeit straffen und professionalisieren. Als zusätzliches Organ soll ein geschäftsführender Landesvorstand mit vier Mitgliedern die laufenden Angelegenheiten des Landesverbands führen. Diesem geschäftsführenden Vorstand sollen der Landesvorsitzende (derzeit Frank Schwerdt), der Geschäftsführer (Patrick Wieschke), der Schatzmeister (Patrick Weber) und eine weitere vom Landesvorstand gewählte Person angehören.
Der Parteitag soll allem Anschein nach in der "Erlebnisscheune" in Kirchheim stattfinden, wo häufiger Veranstaltungen von NPD und neonazistischen Gruppen abgehalten werden. Die "Mobile Beratung in Thüringen - für Demokratie - gegen Rechtsextremismus" (Mobit) hatte Anfang November externer Linkvor einem neuen rechtsextremen Veranstaltungszentrum im Ilmkreis gewarnt. Allein im laufendem Jahr seien in dem dortigen Gasthof mit der sogenannten "Erlebnisscheune" mindestens zehn Veranstaltungen aus dem rechtsextremen Spektrum registriert worden. Zuletzt ging dort ein externer Link"NS Black-Metal-Konzert" über die Bühne, das vom früheren "Satansmörder von Sondershausen" Hendrik Möbus organisiert worden war.
Parteitag in der "Erlebnisscheune"
Erfurt. Einen "richtungsweisenden" Landeparteitag will die thüringische NPD am 21. November in Kirchheim (Ilm-Kreis) abhalten. Nach dem missglückten Einzug in den Landtag und den mäßigen Ergebnissen der Kommunalwahlen in diesem Jahr will die Partei sich bereits jetzt auf die nächsten Kommunalwahlen konzentrieren, die wegen einer Gebietsreform möglicherweise vorgezogen werden.
Für die NPD eher unüblich ist die frühzeitige Ankündigung eines Landesparteitages mit Angabe des Tagungsortes. Der Parteitag soll am kommenden Samstag in Kirchheim stattfinden; auf den Internetseiten des Landesverbandes wurden bereits Anträge des Landesvorstandes sowie eine "Kirchheimer Erklärung" bereitgestellt, in der gegen eine "Erklärung für ein demokratisches, tolerantes und weltoffenes Thüringen" der im Landtag vertretenen Parteien polemisiert wird.
Darüber hinaus spekuliert die Landes-NPD auf vorgezogene Kommunalwahlen wegen einer möglichen, bereits seit längerer Zeit debattierten Gebietsreform. Doch auch wenn die nächsten Kommunalwahlen erst wieder in fünf Jahren stattfänden, müsse schon jetzt mit den Vorbereitungen begonnen werden. Bei den letzten Kommunalwahlen im Juni 2009 habe die NPD "aus den verschiedensten Gründen viel versäumt"; beim nächsten Mal wolle man "möglichst flächendeckend" antreten. Dabei nimmt sich die Thüringer NPD den benachbarten Landesverband Sachsen als Vorbild, wo die NPD im Juni 2008 flächendeckend in die Kreistage einziehen konnte.
Mit einem weiteren Antrag zur Satzungsänderung will der Landesvorstand offenbar die organisatorische Parteiarbeit straffen und professionalisieren. Als zusätzliches Organ soll ein geschäftsführender Landesvorstand mit vier Mitgliedern die laufenden Angelegenheiten des Landesverbands führen. Diesem geschäftsführenden Vorstand sollen der Landesvorsitzende (derzeit Frank Schwerdt), der Geschäftsführer (Patrick Wieschke), der Schatzmeister (Patrick Weber) und eine weitere vom Landesvorstand gewählte Person angehören.
Der Parteitag soll allem Anschein nach in der "Erlebnisscheune" in Kirchheim stattfinden, wo häufiger Veranstaltungen von NPD und neonazistischen Gruppen abgehalten werden. Die "Mobile Beratung in Thüringen - für Demokratie - gegen Rechtsextremismus" (Mobit) hatte Anfang November externer Linkvor einem neuen rechtsextremen Veranstaltungszentrum im Ilmkreis gewarnt. Allein im laufendem Jahr seien in dem dortigen Gasthof mit der sogenannten "Erlebnisscheune" mindestens zehn Veranstaltungen aus dem rechtsextremen Spektrum registriert worden. Zuletzt ging dort ein externer Link"NS Black-Metal-Konzert" über die Bühne, das vom früheren "Satansmörder von Sondershausen" Hendrik Möbus organisiert worden war.
19.11.2009 - TA
Kirchheimer Erklärung gegen Rechtsextremismus
Fast im Wochenrhythmus finden seit einige Zeit in Kirchheim Saalveranstaltung der rechten Szene statt. Jetzt haben die Kirchheimer gemeinsam mit anderen Bürgern eine "Kirchheimer Erklärung" verfasst.
KIRCHHEIM (ep). Erst vergangenen Samstag fand in Kirchheim eine rechte Saalveranstaltung statt, für morgen ist eine weitere angekündigt. Angesichts der Häufung solcher Treffen in Kirchheim haben gestern die Bündnisse gegen Rechtsextremismus aus Kirchheim und Arnstadt, das Bündnis gegen Rechts Gera, das Aktionsnetzwerk Jena und das Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Weimar eine "Kirchheimer Erklärung" verabschiedet, mit der sie sich dagegen wehren wollen, dass sich "ein neues Schulungs- und Veranstaltungszentrum der rechten Szene in Kirchheim" etablieren könnte. "Dagegen müssen alle demokratischen Kräfte zusammen stehen - von der Landesregierung und der Landeshauptstadt Erfurt bis zu den örtlichen Entscheidungsträgern, von den Unternehmen des Gewerbegebietes Erfurter Kreuz bis zu den Kleinbetrieben des Ortes, von den Kulturschaffenden bis zu den Vertretern der Kirchen, von den Vereinen bis zu den Bürgerinnen und Bürgern der Region selbst" heißt es in der Erklärung.
Die rechtsextremen Aktionen kommen laut Erklärung "nicht aus der Gemeinschaft der Kirchheimer Bevölkerung", seien aber möglich, "da eine örtliche Lokalität der NPD und den rechtsextremen Kräften Räumlichkeiten bietet".
Die Kirchheimer Bürgerinnen und Bürger distanzieren sich davon rufen deshalb dazu auf, gemeinsam ein klares "Nein" gegen Rechtsextremismus in all seinen Erscheinungsformen zu artikulieren und dieses in einem breiten Bündnis für ein respektvolles, tolerantes und friedliches Miteinander aller Menschen dauerhaft zu manifestieren.
Als sichtbares Zeichen des Protestes werden alle Demokraten aufgerufen, an diesem Samstag ab 10 Uhr in Kirchheim zu demonstrieren.
Fast im Wochenrhythmus finden seit einige Zeit in Kirchheim Saalveranstaltung der rechten Szene statt. Jetzt haben die Kirchheimer gemeinsam mit anderen Bürgern eine "Kirchheimer Erklärung" verfasst.
KIRCHHEIM (ep). Erst vergangenen Samstag fand in Kirchheim eine rechte Saalveranstaltung statt, für morgen ist eine weitere angekündigt. Angesichts der Häufung solcher Treffen in Kirchheim haben gestern die Bündnisse gegen Rechtsextremismus aus Kirchheim und Arnstadt, das Bündnis gegen Rechts Gera, das Aktionsnetzwerk Jena und das Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Weimar eine "Kirchheimer Erklärung" verabschiedet, mit der sie sich dagegen wehren wollen, dass sich "ein neues Schulungs- und Veranstaltungszentrum der rechten Szene in Kirchheim" etablieren könnte. "Dagegen müssen alle demokratischen Kräfte zusammen stehen - von der Landesregierung und der Landeshauptstadt Erfurt bis zu den örtlichen Entscheidungsträgern, von den Unternehmen des Gewerbegebietes Erfurter Kreuz bis zu den Kleinbetrieben des Ortes, von den Kulturschaffenden bis zu den Vertretern der Kirchen, von den Vereinen bis zu den Bürgerinnen und Bürgern der Region selbst" heißt es in der Erklärung.
Die rechtsextremen Aktionen kommen laut Erklärung "nicht aus der Gemeinschaft der Kirchheimer Bevölkerung", seien aber möglich, "da eine örtliche Lokalität der NPD und den rechtsextremen Kräften Räumlichkeiten bietet".
Die Kirchheimer Bürgerinnen und Bürger distanzieren sich davon rufen deshalb dazu auf, gemeinsam ein klares "Nein" gegen Rechtsextremismus in all seinen Erscheinungsformen zu artikulieren und dieses in einem breiten Bündnis für ein respektvolles, tolerantes und friedliches Miteinander aller Menschen dauerhaft zu manifestieren.
Als sichtbares Zeichen des Protestes werden alle Demokraten aufgerufen, an diesem Samstag ab 10 Uhr in Kirchheim zu demonstrieren.
21.11.2009 - TA
KIRCHHEIM: Landes-NPD in kritischer Finanzlage
Der Thüringer Landesverband der NPD befindet sich in einer kritischen finanziellen Situation. Nachdem für den Wahlkampf in diesem Jahr rund 120.000 Euro ausgegeben worden seien, sollen sich derzeit noch 3000 Euro in der Kasse befinden. Das erklärte die Partei am Samstag auf ihrem Landesparteitag in Kirchheim bei Erfurt. Zudem seien rund 40.000 Euro an Krediten und Darlehen aufgenommen worden. Um diese Belastungen zurück zahlen zu können, rechnet die NPD ab kommenden Februar mit dem Geld aus der Wahlkampfrückerstattung für die Landtagswahl.
Der NPD-Landesvorstand wies Vorwürfe zurück, das in den Thüringer Rechenschaftsberichten Einnahmen von Großveranstaltungen der Partei nicht korrekt ausgewiesen worden sein sollen. Die Bundestagsverwaltung hat ein entsprechendes Prüfverfahren eingeleitet, weil mehrere dieser Veranstaltungen in den vergangenen Jahren nicht korrekt ausgewiesen sein sollen. Nach Medienberichten könnte es sich um Summen im fünfstelligen Bereich handeln.
Die NPD wurde von der Bundestagsverwaltung aufgefordert, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen. Sollten diese sich als richtig erweisen, droht der Partei eine Strafzahlung in doppelter Höhe der Fehlbeträge.
In Kirchheim hatten etwa 100 Menschen gegen den Landesparteitag protestiert. Unter ihnen waren viele Einwohner der Gemeinde, weil sie fürchten, dass sich der Tagungsort zu einem rechtsextremes Bildungszentrum entwickeln könnte und so dem Ruf der Gemeinde massiv schadet.
Der Thüringer Landesverband der NPD befindet sich in einer kritischen finanziellen Situation. Nachdem für den Wahlkampf in diesem Jahr rund 120.000 Euro ausgegeben worden seien, sollen sich derzeit noch 3000 Euro in der Kasse befinden. Das erklärte die Partei am Samstag auf ihrem Landesparteitag in Kirchheim bei Erfurt. Zudem seien rund 40.000 Euro an Krediten und Darlehen aufgenommen worden. Um diese Belastungen zurück zahlen zu können, rechnet die NPD ab kommenden Februar mit dem Geld aus der Wahlkampfrückerstattung für die Landtagswahl.
Der NPD-Landesvorstand wies Vorwürfe zurück, das in den Thüringer Rechenschaftsberichten Einnahmen von Großveranstaltungen der Partei nicht korrekt ausgewiesen worden sein sollen. Die Bundestagsverwaltung hat ein entsprechendes Prüfverfahren eingeleitet, weil mehrere dieser Veranstaltungen in den vergangenen Jahren nicht korrekt ausgewiesen sein sollen. Nach Medienberichten könnte es sich um Summen im fünfstelligen Bereich handeln.
Die NPD wurde von der Bundestagsverwaltung aufgefordert, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen. Sollten diese sich als richtig erweisen, droht der Partei eine Strafzahlung in doppelter Höhe der Fehlbeträge.
In Kirchheim hatten etwa 100 Menschen gegen den Landesparteitag protestiert. Unter ihnen waren viele Einwohner der Gemeinde, weil sie fürchten, dass sich der Tagungsort zu einem rechtsextremes Bildungszentrum entwickeln könnte und so dem Ruf der Gemeinde massiv schadet.
21.11.2009 - Freies Wort
Parteien
Kassen der Thüringer NPD sind fast leer
Erfurt - Die Kassen der Thüringer NPD sind nach Medien-Recherchen fast leer. Die Partei habe für Kommunal- und Landtags-Wahlkampf in diesem Jahr rund 120.000 Euro ausgegeben.
Zurzeit verfüge sie nur noch über 3000 Euro, zitierte der Online-Dienst der «Thüringer Allgemeine» den NPD-Landesvorstand, der in Kirchheim bei Erfurt zusammenkam. Rund 40.000 Euro seien an Krediten und Darlehen aufgenommen worden. Sie sollen mit Geld aus der Wahlkampfrückerstattung bezahlt werden, die ab kommenden Februar erwartet wird.
Der NPD-Landesvorstand wies Vorwürfe zurück, dass in den Thüringer Rechenschaftsberichten Einnahmen von Großveranstaltungen der Partei nicht korrekt ausgewiesen worden sein sollen. Die Bundestagsverwaltung hat ein entsprechendes Prüfverfahren eingeleitet, weil mehrere dieser Veranstaltungen in den vergangenen Jahren nicht korrekt ausgewiesen sein sollen. Nach Medienberichten könnte es sich um Summen im fünfstelligen Bereich handeln.
Die NPD wurde von der Bundestagsverwaltung aufgefordert, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen. Sollten diese sich als richtig erweisen, droht der Partei eine Strafzahlung in doppelter Höhe der Fehlbeträge. (dpa)
Kassen der Thüringer NPD sind fast leer
Erfurt - Die Kassen der Thüringer NPD sind nach Medien-Recherchen fast leer. Die Partei habe für Kommunal- und Landtags-Wahlkampf in diesem Jahr rund 120.000 Euro ausgegeben.
Zurzeit verfüge sie nur noch über 3000 Euro, zitierte der Online-Dienst der «Thüringer Allgemeine» den NPD-Landesvorstand, der in Kirchheim bei Erfurt zusammenkam. Rund 40.000 Euro seien an Krediten und Darlehen aufgenommen worden. Sie sollen mit Geld aus der Wahlkampfrückerstattung bezahlt werden, die ab kommenden Februar erwartet wird.
Der NPD-Landesvorstand wies Vorwürfe zurück, dass in den Thüringer Rechenschaftsberichten Einnahmen von Großveranstaltungen der Partei nicht korrekt ausgewiesen worden sein sollen. Die Bundestagsverwaltung hat ein entsprechendes Prüfverfahren eingeleitet, weil mehrere dieser Veranstaltungen in den vergangenen Jahren nicht korrekt ausgewiesen sein sollen. Nach Medienberichten könnte es sich um Summen im fünfstelligen Bereich handeln.
Die NPD wurde von der Bundestagsverwaltung aufgefordert, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen. Sollten diese sich als richtig erweisen, droht der Partei eine Strafzahlung in doppelter Höhe der Fehlbeträge. (dpa)
