Arnstadt: Nazis sprengen Infoveranstaltung

In Arnstadt haben am 3. April ca. 40 Neonazis aus dem Spektrum der Autonomen Nationalisten / Freien Kräfte und der mittlerweile verbotenen HDJ eine Infoveranstaltung blockiert bzw. deren Beginn erheblich verzögert. Ihren Ruf alle Ehre machte dabei auch die Thüringer Polizei, die sich über mehr als zwei Stunden hinweg nicht in der Lage sah Hausrecht durchzusetzen.

Kurz vor Veranstaltungsbeginn um 19.30 in der Arnstädter Musikschule marschierte eine Horde von ca. 40 Neonazis über den Marktplatz in Richtung Musikschule. Die meisten waren schwarz gekleidet und trugen Sonnenbrillen. Einige vermummten sich. Als sie den Veranstaltungsort erreichten, versuchte der Veranstalter der Infoveranstaltung, ein Pfarrer aus Arnstadt, die Neonazis noch aufzuhalten, stellte sich ihnen mutig in den Weg und sprach ihnen Hausverbot aus. Die Neonazis, deutlich in der Überzahl, kümmerte das wenig. Sie gingen ins Gebäude und setzen sich in den Veranstaltungssaal.

Dass sich an diesem Zustand über Stunden nichts änderte, war vor allem der vollkommen unfähigen Thüringer Polizei zu verdanken. Trotz Anmeldung der Veranstaltung und Vorab-Absprachen sahen sich diese über zwei Stunden nicht in der Lage Hausrecht durchzusetzen. Der erste Streifenwagen brauchte fast 30 Minuten und bis der Arnstädter Polizeichef eintraf, verging nochmal eine gute Stunde. In der Zwischenzeit hingen die Neonazis zeitweise sogar ein Transparent aus dem Fenster. Im 15-Minuten-Takt wurden die Veranstalter_innen vertröstet, bis die Polizei gegen 22 Uhr endlich das Hausrecht durchsetzte. Mittlerweile hatten die Beamten eine halbe Hundertschaft herangezogen, um jeden einzelnen Neonazi zu kontrollieren und nach Hause zu schicken. Für einige ging es nach der Kontrolle auch erstmal ins Gewahrsam. Die meisten Neonazis kamen aus der Region Südthüringen, Jena und Gotha.

"Wir hatten keinerlei Hinweise, dass so etwas in Arnstadt passieren würde", sagte der PI-Chef Schaefer gegenüber der Lokalzeitung Thüringer Allgemeine (TA), "seit Jahren hatten wir keine solche Aktion hier". Das stimmt so nicht. Vor nicht einmal zwei Jahren am 6. Juli 2007 versuchten Neonazis aus dem selben Spektrum eine antifaschistische Kundgebung in Arnstadt anzugreifen. (AGST berichtete) Auch Hinweise gab es genügend, nur wurden diese eben nicht von der Staatsschutzabteilung der Polizei wahrgenommen. Zum einen ist eine Infoveranstaltung über die vom Innenministerium am vergangenen Dienstag verbotene "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) natürlich gefährdet, wenn sie noch dazu in Arnstadt stattfindet, wo es bekanntermaßen aktive HDJ-Strukturen gibt. Zum anderen handelt es sich bei der Referentin Andrea Röpke um eine der Lieblingsfeindinnen der bundesweiten Neonaziszene. Erst zwei Tage zuvor soll es sogar eine Spontandemo durch das Arnstädter Ostviertel gegen das HDJ-Verbot gegeben haben, von der die Polizei wusste. "Keinerlei Hinweise", von denen Schaefer wusste, sind nichts anderes als ein Eingeständnis völligen Versagens der zuständigen Abteilung der Polizei.

Sogar die sonst wenig kritische Lokalzeitung skandalisiert nun den Polizeieinsatz. So wird auch der Beigeordnete des Landrats Rainer Zobel in der TA zitiert, dass über diesen Polizeieinsatz noch zu reden ist. Auch die Stimmung der Interessent_innen und Organisator_innen der Veranstaltung richtete sich gegen die Polizei. Zu offensichtlich war die Unfähigkeit das Hausrecht für die Nazigegner_innen durchzusetzen. Am Ende genügte ein Polizist, der den Raum betrat und die Neonazis herausbat. Dass vorher über drei Stunden lang nichts geschah, war den Nazis im Saal sehr recht. Sie feiern die Blockade der Veranstaltung bereits als Erfolg - zurecht.

Gegen 22 Uhr startete die Veranstaltung dann doch noch vor etwa 20 Zuhörer_innen. Viele waren bereits gegangen. Mehreren Personen aus der antifaschistischen Szene wurden vor der Musikschule Platzverweise erteilt. Ihnen wurde der Zutritt zur Veranstaltung verwehrt. Es ist nur eine weitere Episode eines typischen Thüringer Polizeieinsatzes gegen Neonazis.

Wenn man diesem Abend etwas positives abgewinnen will, so ist es das einsetzende Bewusstsein vieler Besucher_innen der Veranstaltung über die Unfähigkeit der Thüringer Polizei und die allgegenwärtige Präsenz eines faschistischen Problemes in Arnstadt, bei dem man sich auf die Polizei nicht verlassen kann. Um zukünftig derartige Fiaskos zu verhindern, bedarf es anderer Strategien.





















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