Meiningen: 13 Nazis im Polizeikäfig / keine Proteste in Schmalkalden

Zwei Kundgebungen veranstaltete der NPD Kreisverband Wartburgkreis am vergangenen Samstag (28.06.08)im Landkreis Schmalkalden-Meiningen, besser gesagt in den Kreisstädten Schmalkalden und Meiningen. In Meiningen war der Kundgebungsplatz der NPD aus Angst vor Protesten eingezäunt. In Schmalkalden blieben die Proteste aus.

Sie geben's nicht auf...

Die Organisierungsversuche zur Gründung eines selbstständigen NPD-Kreisverbandes im Südthüringer Landkreis Schmalkalden-Meiningen scheiterten bisher. Lediglich die Gründung eines Ortsverbandes in Meiningen konnte die NPD im März 2008 vermelden. Die Kundgebungen, die fast ausschließlich von NPD-Nazis aus dem Wartburgkreis getragen wurden, sind erneute Versuche feste Strukturen im Landkreis zu etablieren.

Vorboten für die faschistische Offensive mit Blick auf 2009

Auf ihrer Homepage kündigte die Thüringer NPD an, in der zweiten Hälfte des Jahres 2008 wieder eine große Mitgliederwerbeaktion zu veranstalten. Im vergangenen Jahr überschwemmte sie Thüringen mit fast 100 Infoständen, Kundgebungen, Mahnwachen, etc. innerhalb weniger Wochen. Möglicherweise stehen Antifaschist_innen in Thüringen wieder heiße Zeiten bevor. Die vergangenen und kommenden Aktionen sind Vorboten für den Wahlkampf 2009. Die NPD möchte zu Kommunal- und Landtagswahlen in die Thüringer Parlamente einziehen.

NPD-Kundgebung in Schmalkalden

Zwischen 10 und 12.30 Uhr veranstaltete die NPD aus dem Wartburgkreis eine Kundgebung, an der sich 10 angereiste Neonazis beteiligten. Proteste blieben in der verschlafenen Thüringer Kleinstadt aus, wie schon am 29. März als die Neonazis der Kameradschaft "Freie Kräfte Südthüringen" fast ungestört in Schmalkalden auf dem Markt ihre Hetze unter die Bevölkerung brachten.
Lediglich eine Stadtratsabgeordnete aus Heidelberg konnte es nicht fassen und machte ihrem Entsetzen der Polizei gegenüber etwas Luft. In Heidelberg würde so etwas nicht ohne ein Vielfaches an Gegenprotest möglich sein, sagte sie.
Andere Verhältnisse dagegen im unweit entfernten Meiningen.

13 Rüben im Käfig ausgepfiffen

Gegen 13 Uhr stand der Polizeikäfig bestehend aus Hamburger Gittern bereits. Ein bizarres Bild. Die Nazikundgebung war somit abgegrenzt durch eine Reihe Gitter sowie eine Reihe schwarz uniformierter Bereitschaftspolizei.
Aus den 10 Neonazis in Schmalkalden wurden nun 13, die sich im Käfig aufhielten. Unterstützung bekam die Wander-NPD von Sven Dietsch und seinen "Autonomen Nationalisten Südthüringen". In Peripherie hielten sich noch einige Neonazis aus Meiningen auf, denen es zu doof war sich wie zur Fleischbeschau im Käfig begaffen und auspfeifen zu lassen. Kreativ agierte das Meininger Bündnis gegen Rechts. Ausgestattet mit Trillerpfeifen und Ohrenschützern erzeugten die Aktivist_innen zeitweise einen Lärm, der die Beiträge der Neonazis untergehen ließ. Einige autonome Antifaschist_innen bezogen mit Transparenten und gelegentlichen Sprechchören gegen die Nazis Position. Etwa 70-80 Nazigegner_innen kamen nach wenigen Tagen Mobilisierung zum Protest.
Kurz nach 15 Uhr verließen die Nazigegner_innen den Marktplatz. Zurück blieben 13 Nazis + ca. 10 in der Peripherie und einige Dutzend Bereitschaftscops.
Als Redner der NPD traten Hendrik Heller, Frank Schwerdt und Tobias Kammler auf, alle sind Mitglieder im NPD-Landesvorstand.

Fazit

Das Bild von einem Dutzend Faschist_innen in Meiningen eingekesselt von Gittern, Polizei und durchgängig ausgepfiffen, stellte ein abschreckendes Bild für jene dar, die die NPD hier agitieren wollte. Dem Ziel einen Kreisverband im Landkreis zu etablieren und Wähler_innen zu gewinnen, war die Kundgebung eher abträglich.
Anders in Schmalkalden. Hier gab es keinen Gegenpol zur Agitation der Neonazis und auch wenn die NPD hier nicht so akzeptiert ist, wie andere politische Parteien, so hilft der unwidersprochene NPD-Populismus der Aufweichung von Trennungslinien und dem Abbau der Hemmschwelle vor einer Partei, die in den Lokalmedien oft nur kritisiert wird bzw. kritisiert werden kann, weil sie extrem ist/sein soll.
Für Antifaschist_innen stellt sich nun, nachdem die Thüringer NPD ihre Kampagnenfähigkeit im letzten Jahr bewiesen hat und jetzt eine neue Aktionswelle bevorzustehen scheint, natürlich die Frage, inwieweit es noch sinnvoll ist, stets bei jeder Aktion nazistischer Kräfte die Feuerwehr gegen ihre Propaganda zu spielen und so spontan in jeden noch so kleinen Ort zu fahren, um dort den von Nazis verbreiteten Müll wieder einzusammeln, oder ob antifaschistische Praxis nicht effektiver sein kann und eben eher versuchen sollte auf die gesellschaftlichen Ursachen, die zu einer Verschärfung des politischen Klimas beitragen, einzuwirken.

Gegen die Nazifizierung der Provinz!
Where ever we walk: antifascist action is on!


Fotos aus Meiningen: