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Schmalkalden: NPD will Bundesparteitag in Südthüringen ausrichten

Eintragsdatum: 2008-01-14Quelle: AGST

Die NPD möchte nachdem sie 2007 in Steinbach-Hallenberg gescheitert ist für 2008 erneut im Landkreis Schmalkalden-Meiningen Anlauf nehmen und dort sogar ihren Bundesparteitag ausrichten. Wir berichten und dokumentieren Presseberichte.

Dass die NPD im Landkreis Schmalkalden-Meiningen noch keinen Fuß fassen konnte, dessen ist sich die neofaschistische Partei bestens bewusst. Immer wieder gab es Bemühungen im Landkreis NPD-Strukturen zu etablieren (z.B.: AGST-Bericht von der NPD-Kundgebung am 16.06.07 in Meiningen, AGST-Bericht vom NPD-Sondierungstreffen am 11.08.07 in Zella-Mehlis). Bisher erfolglos.

Dies könnte einer der Gründe sein warum die NPD nun offensichtlich bemüht ist sich eine Option für den Bundesparteitag in Südthüringen offen zu halten, nachdem sie 2007 keinen Raum fand und das wichtigste Treffen der NPD platzte (AGST berichtete).

Ein weiterer Grund könnte Wiedergutmachung für das Debakel von Fröbitz heißen. Am 08.12.07 fand dort der NPD-Landesparteitag statt. Die NPD musste sich ins tiefste Hinterland zurückziehen, um ihr wichtigstes Treffen in Thüringen ungestört abhalten zu können (AGST berichtete).

Laut einem Bericht des Freien Wort ging der Stadtverwaltung Schmalkalden bereits am 20. Dezember 2007 der Antrag zu, in dem die NPD die Mehrzweckhalle der Stadt für eine Großveranstaltung anforderte. Stattfinden soll das ganze an einem Wochenende im Oktober oder November 2008. Schmalkaldens Bürgermeister gab an den Antrag zu prüfen. Es ist davon auszugehen, dass die Stadt Schmalkalden - mehr aus standortnationalistischen Gebahren heraus, als aus antifaschistischer Überzeugung - versuchen wird den NPD Antrag abzuwehren.

Ob sich die NPD nach Schmalkalden einklagen kann, wird sich zeigen. Wir halten euch auf dem Laufenden.


Presse:

08.01.07 - FW
Rechte nicht erwünscht
NPD will Mehrzweckhalle mieten


Schmalkalden - Die NPD versucht offensichtlich erneut, in einer Halle des Landkreises Schmalkalden-Meiningen eine Großveranstaltung durchzuführen. Nachdem sich die Partei im vergangenen Jahr vergeblich bemüht hatte, die Haseltalhalle in Steinbach-Hallenberg für die Durchführung ihres Thüringer Landesparteitages zu mieten, ist der Blick nun auf Schmalkalden gerichtet.

Wie Bürgermeister Thomas Kaminski gestern bestätigte, hat die NPD Interesse am Saal der Mehrzweckhalle, um hier an einem Wochenende im Oktober beziehungsweise November ihren Bundesparteitag abhalten zu können. Der Antrag ist bereits am 20. Dezember vergangenen Jahres der Stadtverwaltung schriftlich zugegangen.

Bürgermeister Kaminski hat sowohl das Landratsamt als auch den Stadtrat über das Begehren der NPD informiert. Er wolle in den kommenden Wochen den Antrag prüfen. Derzeit könne noch nicht definitiv gesagt werden, ob und durch wen die Mehrzweckhalle belegt sei. Anfragen verschiedener Vereine würden für diesen Zeitraum bereits vorliegen.

Das offensichtliche Interesse der NPD an Schmalkalden und Umland hat sich in den vergangenen Wochen und Monaten bereits angedeutet. Öffentliche Aktionen wie auf dem Wochenmarkt im Herbst vergangenen Jahres sind jedoch in der Bevölkerung auf keinerlei Resonanz gestoßen. Im Gegenteil. Mittlerweile hat sich auch in Schmalkalden ein Bündnis gegen Rechts formiert, dem neben Kommunalpolitikern auch Vertreter zahlreicher Vereine und der ev. Kirchengemeinde gehören. Der Versuch des Bürgermeisters, per Satzung Parteien, Vereinen und anderen Verbänden die Nutzung kommunaler Einrichtungen zu untersagen, um den Spielraum möglicher rechtsgerichteter Kräfte einzuschränken, war jedoch im Stadtrat gescheitert. sö

09.01.08 - MDR
Schmalkalden: NPD will Halle für Bundesparteitag mieten

Die rechtsextreme NPD versucht offenbar erneut, im Kreis Schmalkalden-Meiningen Fuß zu fassen. Laut Stadtverwaltung Schmalkalden hat die Partei beantragt, die Mehrzweckhalle für ihren Bundesparteitag im Herbst zu nutzen. Allerdings lägen bereits Anträge anderer Vereine zur Hallennutzung in der gewünschten Zeit vor.


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