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Fröbitz: Antifa-Protest gegen Thüringer NPD-Parteitag
Eintragsdatum: 2007-12-10 — Quelle: Infoladen Jena, AGST
Die NPD ist aktuell die bedeutendste neonazistische Partei in Deutschland in einer Zeit, in der rassistisches und nationalistisches Gedankengut auf dem Vormarsch ist. In Thüringen musste sich die NPD nun in einem 72 Einwohner_innendorf bei Rudolstadt verstecken, um ihr wichtigstes parteipolitisches Treffen in dem Bundesland abzuhalten. Doch selbst hier war das ungestörte Tagen nur durch Polizeischutz zu realisieren.
Blockaden auf der ZufahrtGegen 11 Uhr blockierten einige Dutzend Antifaschist_innen die Zufahrt zur Tagungsstätte der NPD. Zum Dorf Fröbitz gibt es nur eine befestigte Zufahrtsstraße. Mehr als eine Stunde lang wurden anreisende Neonazis aufgehalten und ihre Ankunft so verzögert. Auf Druck der Polizei wurden die Blockade dann aufgelöst, so dass sich die Aktivist_innen spontan entschlossen, auf der Landstraße in Richtung des Dorfes zu demonstrieren.
Braunes Fröbitz
Vom vergangenen Samstag wird man in Fröbitz wohl noch lange reden. Mehr delegierte Nazis als Einwohner_innen waren im örtlichen Lokal, dem "Fröbitzer Hof", versammelt. Der Inhaberin Kathrin Zeuner ging es wohl in erster Linie ums Geld, als sie den Neonazis ihre Gaststätte anbot. Ob sie mit der NPD auch politisch sympathisiert, ist indes unklar.
Um Einlass und Objektschutz mussten sich Wieschke und Co. jedenfalls nicht kümmern. Mit Hilfe der Polizei gelang es aus Fröbitz kurzerhand eine temporär national befreite Zone zu machen. Jede_r, der / die kein_e Anwohner_in oder Rechtsextremist_in war, wurde am Ortseingang von der Polizei zurückgewiesen, der Ort und die Felder der Umgebung wurden zusätzlich durch Polizeiketten und Polizeihunde abgesichert.
Fazit
Dass die einflussreichste extrem rechte Partei Deutschlands ihr in Thüringen wichtigstes Treffen fernab einer größeren Öffentlichkeit abhalten muss, werten wir als Antifaschist_innen als Teilerfolg. Trotzdem muss das Ziel weiterhin sein, die Parteitage der NPD massiv zu stören und sie letztendlich zu verhindern. Mit der Blockade konnte keine erhebliche Verzögerung erreicht werden, der Parteitag fand statt. Aber die Demonstrierenden zeigten, dass auch im Thüringer Hinterland mit ihnen zu rechnen ist, egal wohin sich die NPD zurückzieht.
Die NPD-Treffen sprengen!
Es gibt kein ruhiges Hinterland!
Bilder:
Presse:
04.12.07 - redok
NPD
Nach zwei Monaten Parteitags-Lokal gefunden
Jena. Die Thüringer NPD ist bei der Suche nach einem Parteitags-Lokal fündig geworden. Die Versammlung soll am kommenden Samstag in einem Gasthof im Bad Blankenburger Ortsteil Fröbitz stattfinden, berichten Anti-Nazi-Aktivisten aus Jena.
Zum Landesparteitag werden in dem 70-Einwohner Dorf etwa 80 Delegierte und 30 Gäste erwartet, teilte die Jugend-, Aktions- und Projektwerkstatt Jena (JAPS) mit, die seit mehreren Jahren die rechtsextreme Szene in Thüringen im Auge hat. Ob die Betreiberin des "Fröbitzer Hof" der NPD nahe steht, sei nicht bekannt, allerdings habe dort am 18.08.2007 bereits die NPD-Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes Saalfeld-Rudolstadt im Anschluss an eine Neonazi-Demonstration in Jena stattgefunden.
Zwei Monate lang hatte die Thüringer NPD nach einem Versammlungssaal suchen müssen. Zunächst war der Landesparteitag für den 13.10. geplant, doch die Haseltalhalle in Steinbach-Hallenberg (Landkreis Schmalkalden-Meiningen) stand der Partei auch nach Eilanträgen an das Verwaltungsgericht Meiningen nicht zur Verfügung. Bereits vorher waren offenbar Versuche in Eisenach, Suhl und Unterbreizbach (Wartburgkreis) gescheitert, einen Saal zu finden. Daraufhin musste der Parteitag verschoben werden. Im November versuchte die NPD ihr Glück mit einer Saal-Anmietung in Bad Lobenstein unter der Tarnung als "Handwerksinnung". Auch hier scheiterte sie am 29.11. mit einem Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht Gera.
Auf dem Parteitag werden Vorbereitungen für die Landtagswahl in Thüringen im Jahr 2009 erwartet. Schon im Oktober hatte der Landesvorstand ausführlich "programmatische Aussagen" diskutiert, die auf dem Parteitag präsentiert werden sollen. Laut dem im September 2004 vereinbarten "Deutschlandpakt" der NPD mit der DVU soll zur Landtagswahl 2009 die DVU antreten, wobei einzelne NPD-Kader in die Wahlliste aufgenommen werden könnten. Möglicherweise wird die NPD auf dem anstehenden Parteitag jedoch den Anspruch auf eine eigene Kandidatur anstelle der DVU erheben. NPD-Landeschef Patrick Wieschke hatte schon im Herbst 2006 Anträge in eine Landesvorstandssitzung eingebracht, die auf die Verdrängung der DVU hinauslaufen sollten.
Der abgelegene Versammlungsort am kommenden Samstag und die Schwierigkeiten der NPD in Thüringen bei der Suche nach Räumlichkeiten machen nach Ansicht von JAPS "ein Verantwortungsgefühl bei Wirten sowie Kommunalpolitik" deutlich. Vor allem in großen Städten sei es den Neonazis nicht möglich, ohne Proteste zu agieren. "Für ihre wichtigen innerparteilichen Treffen ziehen sie sich daher vorzugsweise in die Abgeschiedenheit der thüringischen Provinz zurück", so die JAPS-Sprecherin Franka Heßler.
Vor kurzem musste auch in Berlin der NPD-Landesverband mit seinem Landesparteitag sogar über die Landesgrenze ausweichen und am 24.11. in der brandenburgischen Kleinstadt Velten tagen. Dem Wirt des Tagungs-Gasthofes hatte der Berliner NPD-Landesvorsitzende Eckart Bräuniger bei der Anmietung von einer "privaten Weihnachtsfeier" erzählt. Die Berliner NPD sprach letzte Woche von einer "notwendig gewordenen konspirativen Vorbereitung"; dass trotz dieser Konspiration Polizeikräften am Tagungsort anwesend gewesen seien, ließ die NPD gar von Abhöraktionen seitens der Behörden argwöhnen.
Nach zwei Monaten Parteitags-Lokal gefunden
Jena. Die Thüringer NPD ist bei der Suche nach einem Parteitags-Lokal fündig geworden. Die Versammlung soll am kommenden Samstag in einem Gasthof im Bad Blankenburger Ortsteil Fröbitz stattfinden, berichten Anti-Nazi-Aktivisten aus Jena.
Zum Landesparteitag werden in dem 70-Einwohner Dorf etwa 80 Delegierte und 30 Gäste erwartet, teilte die Jugend-, Aktions- und Projektwerkstatt Jena (JAPS) mit, die seit mehreren Jahren die rechtsextreme Szene in Thüringen im Auge hat. Ob die Betreiberin des "Fröbitzer Hof" der NPD nahe steht, sei nicht bekannt, allerdings habe dort am 18.08.2007 bereits die NPD-Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes Saalfeld-Rudolstadt im Anschluss an eine Neonazi-Demonstration in Jena stattgefunden.
Zwei Monate lang hatte die Thüringer NPD nach einem Versammlungssaal suchen müssen. Zunächst war der Landesparteitag für den 13.10. geplant, doch die Haseltalhalle in Steinbach-Hallenberg (Landkreis Schmalkalden-Meiningen) stand der Partei auch nach Eilanträgen an das Verwaltungsgericht Meiningen nicht zur Verfügung. Bereits vorher waren offenbar Versuche in Eisenach, Suhl und Unterbreizbach (Wartburgkreis) gescheitert, einen Saal zu finden. Daraufhin musste der Parteitag verschoben werden. Im November versuchte die NPD ihr Glück mit einer Saal-Anmietung in Bad Lobenstein unter der Tarnung als "Handwerksinnung". Auch hier scheiterte sie am 29.11. mit einem Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht Gera.
Auf dem Parteitag werden Vorbereitungen für die Landtagswahl in Thüringen im Jahr 2009 erwartet. Schon im Oktober hatte der Landesvorstand ausführlich "programmatische Aussagen" diskutiert, die auf dem Parteitag präsentiert werden sollen. Laut dem im September 2004 vereinbarten "Deutschlandpakt" der NPD mit der DVU soll zur Landtagswahl 2009 die DVU antreten, wobei einzelne NPD-Kader in die Wahlliste aufgenommen werden könnten. Möglicherweise wird die NPD auf dem anstehenden Parteitag jedoch den Anspruch auf eine eigene Kandidatur anstelle der DVU erheben. NPD-Landeschef Patrick Wieschke hatte schon im Herbst 2006 Anträge in eine Landesvorstandssitzung eingebracht, die auf die Verdrängung der DVU hinauslaufen sollten.
Der abgelegene Versammlungsort am kommenden Samstag und die Schwierigkeiten der NPD in Thüringen bei der Suche nach Räumlichkeiten machen nach Ansicht von JAPS "ein Verantwortungsgefühl bei Wirten sowie Kommunalpolitik" deutlich. Vor allem in großen Städten sei es den Neonazis nicht möglich, ohne Proteste zu agieren. "Für ihre wichtigen innerparteilichen Treffen ziehen sie sich daher vorzugsweise in die Abgeschiedenheit der thüringischen Provinz zurück", so die JAPS-Sprecherin Franka Heßler.
Vor kurzem musste auch in Berlin der NPD-Landesverband mit seinem Landesparteitag sogar über die Landesgrenze ausweichen und am 24.11. in der brandenburgischen Kleinstadt Velten tagen. Dem Wirt des Tagungs-Gasthofes hatte der Berliner NPD-Landesvorsitzende Eckart Bräuniger bei der Anmietung von einer "privaten Weihnachtsfeier" erzählt. Die Berliner NPD sprach letzte Woche von einer "notwendig gewordenen konspirativen Vorbereitung"; dass trotz dieser Konspiration Polizeikräften am Tagungsort anwesend gewesen seien, ließ die NPD gar von Abhöraktionen seitens der Behörden argwöhnen.
