Aktuelles
Kundgebung vor dem Naziladen "top fuel store"
Zum Abschluss der Kampagne "Nazis matt setzen" in Erfurt, fand am 20.06.08 eine Kundgebung vor dem Naziladen
"top fuel store" in der Magdeburger Allee statt. An der Kundgebung nahmen ca. 70 Leute teil. Ein
Häuflein Nazis war auch schon vor Beginn der Veranstaltung zugegen, wurde aber von der Polizei auf
Distanz gehalten. In den Redebeiträgen ging es um die Naziklamottenmarke "thor steinar", die Bedeutung
des "top fuel store", dessen Bertreiberinnen Uwe und Grit Bergmann Teil der Ilmenauer Naziszene sind.
Der "top fuel store" erzielt einen Großteil seines Umsatzes übers Internet und vertreibt neben "thor
steinar" auch "h8wear" und "selection-Deluxe". Außerdem wurde auf die Nachbarschaft des Ladens
hingewiesen. In der Nordstadt wohnen mehrere Nazikader. Hier finden sich von Nazis frequentierte
Kneipen und kommt es zu Überfälle auf Punks.
Insgesamt nahmen ca 70 Personen an der Kundgebung teil. Danke an Alle, die uns tatkräftig unterstützt haben.
Schade war, dass die Kundgebung schnell vorbei war. Dies lag wohl auch an der Technik, da uns der
CD-Player ausgestiegen ist. Dies wird jedoch nicht die letzte Aktion zu Naziläden in Erfurt gewesen sein.
Auch nach dem Ende der Kampagne "Nazis matt setzen" werden wir nicht locker lassen und weiter als Antifa
in der Öffentlichkeit Stellung beziehen. "Freien Kräften" und der NPD muss weiterhin Widerstand entgegen
gesetzt werden. Dabei darf unser Engagement nicht nur bei den Nazis stehen bleiben. Rassismus, Nationalismus
Antisemitismus und Sexismus sind gesamtgesellschaftliche Probleme und Begleiterscheinungen der kapitalistisch-
bürgelichen Gesellschaft.
Hier ein vorproduzierter Redebeitrag zum Naziladen "top fuel store": [mp3]
Infoveranstaltung Teil 2: Nazis in den Parlamenten
Die sächsische Initiative "Nazis in den Parlamenten" berichtete detailliert über die Parlamentsarbeit
der NPD in den Parlamenten Sachsens. Die Veranstaltung war, trotz Parellelveranstaltungen, mit über 40
Leuten gut besucht. Es wurde von dem Referenten aufgezeigt, welche Themenschwerpunkte von der NPD gesetzt
wurden und wie sich das politische Klima in Sachsen dadurch verschlechterte. Die NPD schaffte es,
rechtsextremes Gedankengut in weiten Teilen der Bevölkerung für sich zu nutzen und verfügt über eine
Stammwählerschaft von mindestens 5%. Nachweislich ging auch die Zahl rechtsextremer Straftaten nach dem
Landtagswahlsieg 2004 in die Höhe.
Allerdings ist ihr Auftreten auch von Skandalen und Pannen geprägt und sie verfügt nur über wenige
fähige Kader. So ließ der Einzug der NPD in den Landtag von Mecklenburg/Vorpommern und der Abzug eines
Teiles dieser Kader dorthin die Lücken größer werden.
Dies zeigt auch das Dilemma der NPD in Thüringen: ein großes rechtsextremes gewaltbereites Fußvolk und
nur wenige mäßig intelligente Kader, die im Zweifelsfall eines Einzuges der NPD in den Thüringer Landtag
ernsthaft Aufgaben übernehmen könnten.
Nach Meinung der Initiative "Nazis in den Parlamenten" war der Wahlsieg der NPD in Sachsen Rettung in
höchster Not, da die Partei schon starke Zerfallserscheinungen aufwies und in einer finanziellen Krise
steckt.
Dies zeigt auf, dass es lohnt und wichtig ist, dieser rechtsextremen Partei beim Wahlkampf für die
Landtags- und Kommunalwahlen in die Parade zu fahren.
Pressemitteilung der EJE zur Veranstaltung:
"Nazis in den Parlamenten" (pdf)
Trotz Absage des Referenten - Veranstaltung zu "rechten Nazistyles" regte zur Diskussion an
Nachdem uns der Referent Christian Dornbusch kurzfristig absagen musste, entwickelte sich aus der
geplanten Informationsveranstaltung über neuen Nazi-Lifestyle im Cafe "Aquarium" der FH Erfurt eine
Diskussionsveranstaltung. Als Input wurde der Dokumentarfilm "nebenan der braune Sumpf" über Autonome
Nationalisten und NPD im Ruhrpott gezeigt.
Danach gab es zwischen den ca. 40 Gästen der Veranstaltung eine rege Diskussion, wie mit den neuen
Erscheinungsformen des Neonazismus umgegangen werden kann. Da viele Studenten der FH Erfurt Fachschaft
Soziales zugegen waren, wurden auch kontrovers Fragen zur Sozialarbeit mit rechten Jugendlichen
diskutiert. Vertreter der antifaschistischen Initiativen stellten dazu klar, dass eine Sozialarbeit mit
gefestigten Nazikadern falsch ist. Sich um Jugendliche mit einem weniger gefestigten rechtsextremen
Weltbild zu kümmern ist jedoch wichtig, wobei es keine Toleranz gegenüber rechter Symbolik und rechter
Propaganda geben sollte. Allzu oft mutierten Jugendsozialeinrichtungen zu Rekrutierungsfeldern für
Neonazis. In diesem Zusammenhang wurde auch die Frage gestellt, ob denn Jugendsozialarbeit rechts sein
könne. Dies wurde mit einem generellen NEIN beantwortet und ethisch aus der Grundannahme von Gleichheit
von Menschen begründet. Trotzdem gab es auch schon an der FH Erfurt studierende Rechtsextreme im
Fachbereich Sozialwesen. Von Seiten der Studierenden gab es im Verlauf der Diskussion kritische Fragen
an die Adresse der Antifas. Insbesondere im Zusammenhang mit deren militanten Auftreten gegenüber
Neonazis, das von einigen als kontraproduktiv angesehen wird. Häufig entstehe der Eindruck, so ein
Student, dass sich dadurch zwischen "Rechts" und "Links" die Gewaltspirale hochschaukelt. Dem wurde von
Seiten der Antifas jedoch widersprochen. V.a. in ländlichen Regionen würden diejenigen Wenigen, die den
Neoanzis nicht ins Weltbild passen, umso mehr eingeschüchtert und angegriffen. Antifaschistische
Gegenwehr ist notwendig, um den Handlungsspielraum der Neonazis einzuengen und eigenen Handlungsspielraum
zu erlangen, kann jedoch grundsätzliche Probleme wie Rassismus und Antisemitismus in der Bevölkerung
nicht lösen.
Wir hoffen, dass die Veranstaltung die ca. 40 Anwesenden zum Nachdenken anregte und wünschen uns mehr
solcher Diskussionen. Den Vortrag mit Christian Dornbusch werden wir nachholen. Den Termin werden wir
rechtzeitig veröffentlichen.
Erfolgreicher Auftakt zur Kampagne "Nazis matt setzen!" am 6. Juni -
Neonazistische Störungen beim antifaschistischen Stadtrundgang von der Polizei nur schwer unter Kontrolle
Am 06.06. fand in Erfurt als Auftakt der Kampagne: "Nazis matten setzen!" statt. Dem Aufruf der
Emanzipatorischen Jugend Erfurt, unterstützt von der Antifaschistischen Koordination Erfurt, zu einem
Stadtrundgang "zu den Orten faschistischen Wirkens" folgten 130 TeilnehmerInnen.
Vom Bahnhof aus ging es quer durch die Innenstadt zu mehreren Stationen, an denen über die Naziszene, ihr
Auftreten in der Öffentlichkeit und ihr Ziele informiert wurde. Dabei wurden an PassantInnen Flyer und die
Broschüre "Alerta" verteilt, welche großen Zuspruch fanden. Ziel des Stadtrundgangs war es, auf die
subtilen Strategien der Nazis hinzuweisen, mit denen diese eine rechte Normalität in der bürgerlichen
Öffentlichkeit etablieren. Teils soll dies durch Informationsstände der NPD und Gründungen scheinbar
harmloser Vereine wie z.B. "pro-kid e.V." oder "Schöner leben in Erfurt" geschehen. Teils geht es den
Nazis um Infiltration von Jugendsubkulturen und kommerzielle Vermarktung von Nazi-Mode wie
"Thor Steinar" und "H8tecore". Aus diesem Grunde machte der Rundgang auch an zwei Bekleidungsgeschäften
Station, die u.a. "Thor Steinar"("The Firm" auf der Langen Brücke) und Naziutensilien ("trend-army shop"
am Anger beim tegut) verkaufen. "Den Auftakt unserer Kampagne können wir als vollen Erfolg werten."
So Uli Klein, Sprecherin der Emanzipatorischen Jugend Erfurt (EJE). "Gemeinsam mit der
"Antifaschistischen Koordination Erfurt" [AKE] ist es uns gelungen, BürgerInnen über das Treiben der
neonazistischen Erfurter Szene in der Mitte der Gesellschaft zu informieren.", so Uli Klein weiter.
Schon vor Beginn der Veranstaltung erschienen Nazis am Auftaktort. Außerdem bepöbelten rechte Hooligans
der Hooligan-Vereinigungen "Inferno Windisch" und "Kategorie Erfurt" linke Jugendliche. Ungeachtet dessen
sah sich die unterpräsentierte Polizei nicht veranlasst, weitere Kräfte heranzuziehen. Ein Sammelsurium
aus ca. 50 Nazi-Hooligans, sogenannten "Autonomen Nationalisten" und anderen gewaltbereiten Nazis aus
Erfurt, Arnstadt und Südthüringen tauchte immer wieder in der Nähe des Veranstaltungszuges auf und
provozierte. Namentlich wurden Nazis wie Patrick Wiedorn (Arnstadt), Heiko Zeidler (Erfurt), Martin Lucas
Maciejewskie (Erfurt), Konrad Förster (NPD Erfurt) sowie Stefan Kolb (Leitfigur der "Freien Kräfte
Südthüringen") gesichtet. Traurige Höhepunkte waren zum einen das Eindringen von ca. 10 Südthüringer
Nazis in das "Offene Jugendbüro RedRoXX" der LINKEN Landtagsabgeordneten Susanne Hennig und Matthias
Bärwolff in der Pilse, ohne dass die Polizei sich genötigt sah, einzuschreiten. Durch das entschlossene
Handeln mehrerer engagierter Antifas sahen sich die Nazis gezwungen, das Büro zu verlassen. Nazis haben
dort generelles Hausverbot, da es schon wiederholt zu Angriffen kam. Zum anderen gab es einen
Blockadeversuch von ca. 50 Nazis vor dem Bekleidungsgeschäft "the Firm" auf der Langen Brücke. Darüber
hinaus wurden VeranstaltungsteilnehmerInnen von Nazis angegriffen. Die Polizei, mit wenigen Kräften vor
Ort, hatte Mühe, die Nazis von den VeranstaltungsteilnehmerInnen fernzuhalten.
Uli Klein, Sprecherin der EJE erklärte zum Polizeieinsatz: "Der Abend des 6. Juni machte wieder einmal
deutlich, dass es seitens der Polizei eine gravierende Fehleinschätzung des rechten Gewalt- und
Mobilisierungspotentials gibt." Es war deutlich zu erkennen, dass die Polizei weder fähig noch willens
ist eine angemeldete antifaschistische Demonstration zu schützen. Anstatt gegen die rechten Störer
konsequent vorzugehen, wurde auf den schnellen Abschluss der Demonstration gedrängt. Es ist genau dieses
Verständnis der Polizei, das es den Rechten immer wieder ermöglicht, durch Einschüchterungsversuche
politisch Unbequeme aus der Öffentlichkeit zu verdrängen. "Die Störungsversuche der Nazis haben
nachdrücklich gezeigt, dass es Zeit ist, diesem faschistischen Treiben entschlossen entgegen zu treten!"
so Uli Klein weiter.
Die nächste Veranstaltung der Kampagne "Nazis matt setzen" findet am 10.06.08, 19:00 Uhr in der FH
Erfurt, Altonaer Straße 25, "Cafe Aquarium" statt. Dort referiert Christian Dornbusch zu neuen rechten
Styles in den Jugendsubkulturen.
Infos für den "Stadtrundgang zu den Orten faschistischen Wirkens" am 06.06.08
Beginn ist 18:00 Uhr am Erfurter Bahnhofsvorplatz. Es sind einzelne Stationen/Zwischenkundgebungen
geplant, auf denen es Redebeiträge und Informationen zu den Orten des Geschehens geben wird. Anschließend
nach dem Stadtrundgang können wir euch noch ein Konzert im besetzten ehemaligen Topf und Söhne - Gelände empfehlen.
Näheres dazu unter: http://www.topf.squat.net.
Auszug aus den Auflagen seitens der Ordnungshüter:
- kein Alk
- keine Hunde (auch nicht am Ende der Demo)
- keine Vermummung und dergleichen (wer hätte das gedacht)
- Seitentransparente nur bis Brusthöhe
- auf großen Straßen nur rechte Fahrbahn und Gehsteig nutzen