30.05.09 - Thüringer Allgemeine / Leserbrief

Quittung zur Wahl

So ist er eben, unser Bürgermeister. Demokrat, wenn es seinen Zielen dient oder diese zumindest nicht behindert, und Fürst, wenn ihm die Demokratie Zügel anlegt. Was ist das für ein Amtsträger, der glaubt, in einem Rechtsstaat Beschlüsse eines demokratischen Vertretungsorgans folgenlos derart negieren zu können und das mit einer Begründung, die viel über sein Demokratieverständnis offenbart.
Diesem Mann ist nicht mehr zu helfen. Für mich ergibt sich jedoch in diesem Zusammenhang eine weitere Frage: Welcher Geisteshaltung sind eigentlich die Stadträte und die Stadtratskandidaten der Wählergemeinschaft Pro Arnstadt, die dieses Verhalten ihrer Gallionsfigur unkommentiert hinnehmen; jedenfalls sind mir insoweit öffentliche Äußerungen nicht bekannt. Gleiches gilt für die Volkspartei mit dem "C" die ja faktisch mit ProA heimlich koaliert. Rechtfertigt die Teilhabe an der Macht tatsächlich, jede Entgleisung des Stadtoberhauptes unwidersprochen hinzunehmen?
Bleibt zu hoffen, dass die Bürger es bei der Kommunalwahl richten, indem sie dem Bürgermeister und den ihn tragenden politischen Kräften deutlich zu erkennen geben, dass sie die unentschuldbaren Verbalrüpeleien nicht länger zu akzeptieren bereit sind.

R. L., Arnstadt