29.05.09 - Thüringer Allgemeine / Leserbrief

Ungeist im Arnstädter Stadtrat

Arnstadts Bürgermeister - ein hoffnungsvoller Demokrat nach der Wende. Doch mit jedem Jahr der Amtszeit mehren sich die Zweifel an seinem Demokratieverständnis. Man könnte es auch sagen: jetzt, wo seine CDU-nahe Fraktion Pro Amstadt an der Macht ist, ist die Demokratie fast angekommen. Nun muss nur noch die Oposition bekämpft werden, und zwar mit allen Mitteln, und wenn es geht, sie ganz beseitigen. Wie sehr dem Amstädter Stadtrat ein wachsames Auge fehlt, zeigt die Reaktion vieler Mitglieder auf die jüngste verbale Entgleisung des Stadtoberhauptes. Nur Stadtrat Pein (Die Linke) verlässt den Saal, sonst keinerlei Protest. Es scheint, wir brauchen in Arnstadt keine NPD-Fraktion im Stadtrat, deren Geist scheint schon drin zusein. Wie schlimm und eindeutig darf es eigentlich noch werden. Wenn mit einem Bürgermeister ein solches Denken regiert, steht der Beweis dafür an, ob wir in einer Demokratie leben, haltet den Dieb rufen oder aber in verkappter Form alte und verbrecherische Traditionen stützen.
Ich finde eine solche Frage sowohl an die Fraktionen des Stadtrates wie auch die Bevölkerung insgesamt als dringend aktuell.

H. W. L., Arnstadt