25.04.09 - Thüringer Allgemeine

Gegen Rechtsextremismus

Der Stadtrat ruft für den 13. Juni zu einer Demonstration gegen Rechtsextremismus auf. Anlass ist eine Veranstaltungsanmeldung der Rechtsextremen vor dem Arnstädter Theater.

ARNSTADT (ep).
Um sich von Rechtsextremismus und Rassismus zu distanzieren, sind die Arnstädter am 13. Juni zu einer Kundgebung aufgerufen. Das beschloss am Donnerstag der Stadtrat nach einer kontroversen Debatte.
Hintergrund ist eine Vorhaben der NPD, an diesem Tag einen so genannten "Thüringentag der nationalen Jugend" im Arnstädter Schlossgarten zu veranstalten. Deshalb beantragte die Linksfraktion, die Stadt solle sich mit einer Gegenkundgebung klar von dieser Veranstaltung distanzieren.
Alle Fraktionen im Stadtrat sprachen sich gegen die Neonazi-Kundgebung aus, allerdings forderte der Fraktionschef der CDU, Helmut Hüttner, sich in dem Antrag nicht nur gegen Rechtsextremismus, sondern "Extremismus jeder Art" auszusprechen. Als Grund führte er an, dass sich in jüngster Zeit auch linksextreme Aktivitäten in der Stadt häuften.
In der darauf folgenden sehr grundsätzlichen Debatte drohte die gemeinsame Aktion zeitweise zu scheitern, weil nun zwei unterschiedliche Anträge zur Abstimmung standen. Jörg Hilbrecht (Bürgerforum) versuchte zu vermitteln, indem er klarstellte, dass Linksextremismus ebenfalls zu verurteilen sei, "aber in diesem Fall geht es um einen konkreten Anlass: gegen Rechtsextremismus".
Am Ende wurde der Antrag der Linken mit 16 ja-Stimmen bei zehn Gegenstimmen und zwei Enthaltungen in namentlicher Abstimmung angenommen. Der CDU-Stadtrat Uwe Kreienbrock stimmte sogar für den Antrag der Linken.
Über die Ausgestaltung der Kundgebung soll nun in der AG "Demokratie braucht Zivilcourage" gesprochen werden. Einig waren sich alle Stadträte auch, dass das ebenfalls für den 13. Juni geplante Schlossfest unbedingt stattfinden solle. Man dürfe eine solche Traditionsveranstaltung nicht wegen der Rechtsextremen absagen.