Thüringer Allgemeine - 23.05.09

Anliegen gescheitert

Weil drei Stadtratsfraktionen nicht mitmachen, geht die AG Zivilcourage nun einen Sonderweg.

Die AG "Demokratie braucht Zivilcourage" hat sich nun entschlossen, selbstständig zu einer Protestkundgebung am 13. Juni aufzurufen, nachdem Versuche einer Zusammenarbeit mit Arnstadts Bürgermeister Hans-Christian Köllmer und dem Stadtrat gescheitert waren.

ARNSTADT.
Nachdem es auf Grund der politischen Streitigkeiten im Stadtrat offensichtlich nicht möglich ist, ein gemeinsames politisches Handeln im Umfeld der geplanten rechten Kundgebung am 13. Juni in Arnstadt zu ermöglichen, hat sich die AG "Demokratie braucht Zivilcourage" nun entschlossen, selbstständig zu einer Protestkundgebung aufzurufen. Das teilte die AG nach einer Sitzung am vergangenen Dienstag erst jetzt offiziell mit. Damit soll "weiterer nachhaltiger Schaden für das Ansehen unserer Stadt verhindert" werden, sagte der Vize-Chef der AG, Gerhard Pein (Linke). "Diese Entscheidung ist getragen von der Hoffnung, dass die Bürger das vermögen, wozu die Politik offensichtlich nicht in der Lage ist, nämlich über Parteigrenzen hinweg, ein gemeinsames Zeichen aller Demokraten gegen Rechtsextreniismus zu setzen" heißt es in der Erklärung. Die AG hofft, dass sich diesem Aufruf zur Protestaktion viele Bürger parteiübergreifend anschließen und es am 13. Juni am Straßburg-Kreisel vor der Schlossgartenmauer ab 10 Uhr zu einer "eindrucksvollen Kundgebung der Arnstädter gegen den Nazi-Ungeist" kommen wird.
Weil zu der AG-Sitzung am Dienstag nur Vertreter der SPD und der Linken gekommen waren und die übrigen Fraktionen im Stadtrat der Veranstaltung fernblieben, sehen die Mitglieder eine gemeinsame Protestaktion des Stadtrates und der AG "als gescheitert an".