Thüringer Allgemeine - 21./22.05.09

Aktionen gegen Rechts

Trotz eines Eklats in der Stadtratssitzung soll die Arbeit der AG "Demokratie braucht Zivilcourage" bis nach der Kommunalwahl fortgesetzt werden, um gemeinsame Aktionen gegen eine rechte Kundgebung vorzubereiten.

ARNSTADT.
Die vom Stadtrat eingesetzte Arbeitsgemeinschaft "Demokratie braucht Zivilcourage" will ihre Arbeit bis nach der Kommunalwahl fortsetzen, auch wenn den vergangenen Sitzungen die Vertreter der Fraktionen von CDU und "Pro Arnstadt" ferngeblieben sind. Das verlautete nach der jüngsten Sitzung am Dienstag. Vorwürfe, die AG würde zu stark linke Positionen vertreten, wurden zurückgewiesen. Dieser Eindruck könne nur entstehen, weil konservative Mitglieder die Zusammenarbeit verweigern, hieß es. Die AG will weiter an der Vorbereitung verschiedener Aktionen am 13. Juni mitwirken. Für diesen Tag ist eine rechte Kundgebung auf dem Theatervorplatz im Schlossgarten angemeldet.
Bürgermeister Hans-Christian Köllmer hatte im Stadtrat die AG praktisch von der Vorbereitung ausschließen wollen, indem er ankündigte, selbst zur Vorbereitung der Aktionen am 13. Juni einzuladen. Dies ist aber bisher offenbar nicht geschehen.