15.06.09 - Thüringer Allgemeine

Ausgetrommelt

Mit friedlichen Protesten haben am Samstag hunderte Menschen in Arnstadt ein deutliches Zeichen gegen Neonazis gesetzt. Unterstützt wurden die Aktionen von der Jüdischen Landesgemeinde, der evangelischen Kirche sowie Bürgerbündnissen, den Grünen, der Linken und der SPD.

ARNSTADT.
Sie sind laut. Selbst bei dichtem Straßenverkehr waren die getrommelten Samba-Rhythmen von Escola Popular in Arnstadt nicht zu überhören. Sie reißen einfach mit. Die Trommlergruppe der evangelischen Jugend machte am Samstag eines klar, Neonazis sind unerwünscht. Sie werden aus der Stadt getrommelt mit viel Elan und breiter Unterstützung. Denn vor einigen Wochen scherte Bürgermeister Hans-Christian Köllmer (Pro Arnstadt) offenbar nicht so ganz das Wohl seiner Einwohner. Und so blieb dem Schlossfest der Stadt am Samstag der riesige Schlossgarten zum Lustwandeln versagt. Der Bürgermeister hatte nichts dagegen unternommen, dass sich nur einige hundert Meter entfernt, mitten im Park, Neonazis treffen durften.

Ein massives Polizeiaufgebot sollte Störungen verhindern. Es waren deutlich weniger Neonazis angereist als befürchtet. Der Protest gegen die Rechtsextremisten verlief auch laut Polizei friedlich.

"Ein Verharmlosen der Greueltaten in der NS-Zeit", warf Heiko Gentzel, Innenexperte der SPD-Landtagsfraktion, dem Bürgermeister vor. Dieser hatte im Mai im Stadtrat auf den Vorwurf, er sei ein Nazi, mit den Worten reagiert: "Ich sage Nein. Im Nazi steckt mir zu viel Sozialismus drin" (TA berichtete).

Es gebe einen deutlichen Unterschied zwischen den Millionen vom Nazi-Regime ermordeten Menschen und der DDR, kritisierte auch Bodo Ramelow, Spitzenkandidat der Linkspartei, das Verhalten Köllmers. Er warf der Landesregierung weiter Untätigkeit beim Kampf gegen den Rechtsextremismus vor.

Das widerstandslose Überlassen des Schlossgartens gegenüber einer Gruppe Neonazis hatte am Samstag Hunderte in Arnstadt zu Protesten auf die Straße getrieben. In der Bach-Kirche trafen sich die Menschen am Mittag zum Gebet. Aus Protest läuteten die Glocken. Superintendentin Angelika Greim-Har- land betonte, dass Rechtsextremismus mit dem Glauben an Gott nicht vereinbar sei. Gott habe Frieden und Versöhnung gebracht, sagte die evangelische Pastorin. Auch der inzwischen in den Ruhestand verabschiedete langjährige Leiter des Arnstädter Marienstifts, Kirchenrat Jürgen Friedrich, zeigte sich entsetzt über das Verhalten des Arnstädter Bürgermeisters.

Zu den Protesten gegen die Neonazis hatten engagierte Bürger aus Arnstadt und die Arbeitsgemeinschaft „Demokratie braucht Zivilcourage“ aufgerufen. Unterstützt wurden sie auch von Professor Reinhard Schramm, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Jüdischen Landesgemeinde in Thüringen. Er zeigte sein Unverständnis, dass Köllmer bei der jüngsten Kommunalwahl so breite Unterstützung erhielt. Um wirksam den Ideologien der Neonazis begegnen zu können, müsse deutlich mehr für die Jugend und die Bildung getan werden.

Mit Zeichnungen Arnstädter Kindergärten machte die Initiative „Vielfalt tut gut“ auf sich aufmerksam. Mit Geld aus dem Bundesprogramm wird in Arnstadt ein lokaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus gefördert. Es gebe inzwischen etwa 40 Einzelinitiativen und Projekte, erzählt Anja Blaschke. Die junge Frau betreut und koordiniert die Arbeit des Aktionsplans und hatte gemeinsam mit den Grünen die Idee zu den Kinderbildern. Grünen-Landeschefin Astrid Rothe-Beinlich forderte von der regierenden CDU ein Programm gegen Rechtsextremismus zu akzeptieren.

Und zwischen den Reden erklangen dann immer wieder die Samba-Rhythmen, die den Protest lautstark weiter trugen.

Von Kai MUDRA