13.05.09 - Thüringer Allgemeine

Nachsitzen für Aktion gegen Nazis

Weil sich die Stadtverwaltung bisher noch nicht dazu geäußert hat, wie sie den Protest gegen eine Veranstaltung der Rechten am 13. Juni organisieren will, tagt die AG "Demokratie braucht Zivilcourage" nun nach der Stadtratssitzung.

ARNSTADT.
Am Donnerstag soll nach der Stadtratssitzung in der Arnstädter Stadthalle über das Vorgehen gegen den rechten Aufmarsch am 13. Juni beraten werden. Die Sitzung ist notwendig, weil in der Zusammenkunft der AG "Demokratie braucht Zivilcourage" am Montag kein Vertreter der Arnstädter Stadtverwaltung anwesend war und deshalb noch unklar ist, wie die Stadt ihren Protest am 13. Juni vorbereiten will.
Der Bürgermeister war in der jüngsten Stadtratssitzung gegen seinen eigenen Willen per Mehrheitsbeschluss beauftragt worden, eine entsprechende Protestveranstaltung vorzubereiten. Bis jetzt habe es aber noch keine konstruktiven Gespräche darüber mit der Stadt gegeben, sagte Gerhard Pein, amtierender Vorsitzender der AG "Demokratie braucht Zivilcourage". Er äußerte zudem seine Verwunderung darüber, dass die Stadtverwaltung den Tagesordnungspunkt "Bericht der Stadtverwaltung" eigenmächtig aus der Einladung für die Sitzung der AG am vergangenen Montag gestrichen habe.
Nun soll am morgigen Donnerstag nach der Stadtratssitzung über die Vorbereitung des Protestes gesprochen werden. Der Bürgermeister müsse den Ratsbeschluss dazu umsetzen, "auch wenn er nicht für ihn gestimmt hat", so erklärte Pein.