11.06.09 - Thüringer Allgemeine

Arnstadt wehrt sich

"Arnstadt wehrt sich - entschlossen gegen Rassismus, Antisemitismus und Neofaschismus". So lautet das Motto der von der AG Zivilcourage organisierten Gegendemonstration am morgigen Sonnabend.

ARNSTADT. "Ich hätte gern meine zehnjährige Tochter am Sonnabend ins Schlossmuseum zu den Märchenvorführungen geschickt, aber das geht nun nicht", sagte eine besorgte Mutter im Vorfeld der morgigen Kundgebungen. "Allein kann sie schon gar nicht gehen. Aber selbst wenn ich sie begleite, habe ich kein gutes Gefühl", kritisierte sie, dass es in Arnstadt schon mehrfach Naziaufmärsche gab. "Was ich überhaupt nicht verstehen kann, ist die räumliche Nähe zur Neideck und zum Schlossmuseum. Und dass der Aufmarsch zeitgleich mit den Festen erfolgen kann." Es war nicht der einzige Anruf zu diesem Thema in der Redaktion.

Man habe das nicht verhindern können, so die Erklärungen der zuständigen Behörde im Landratsamt zu dem Vorwurf, warum die rechtsextreme Kundgebung stattfinden darf und nicht verboten wurde. Der Schutz des Grundrechtes auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit habe Vorrang, so die Begründung. Den Theatervorplatz hätten sich die Veranstalter selbst ausgesucht, das Ordnungsamt erteilte ihnen entsprechende Auflagen. Deren Erfüllung werden das Amt und die Polizei überwachen, hieß es.

Die AG "Demokratie braucht Zivilcourage" organisiert am morgigen Sonnabend eine zentrale Gegendemonstration, die in zwei Etappen - von 10 bis 12 Uhr und von 14 bis 16 Uhr - am Straßburgkreisel vor der Schlossgartenmauer stattfindet. Einige Gruppen verzichten auf die geplanten eigenständigen Aktionen und schließen sich dieser Kundgebung an. "Wir hoffen, dass möglichst viele Menschen kommen", sagt Cheforganisator und Vizevorsitzender der AG, Gerhard Pein. Er ruft alle Arnstädter Bürger zur Teilnahme auf. Dabei wird er unterstützt von Heinz Walther, dem langjährigen Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion und jetzigen Ehrenvorsitzenden des Neideckvereines, von Pfarrer Dirk Sterzik (FDP-Kreisvorsitzender) und dem Chef des Thales-Betriebsrates Uli Hoder sowie einer Vielzahl bekannter Arnstädter.

Die evangelisch-lutherische Kirchgemeinde und die katholische Gemeinde werden um 13 Uhr in der Bachkirche einen ökumenischen Gottesdienst mit Friedensgebet abhalten. Auch haben sich zahlreiche prominente Redner während der voraussichtlich zwei mal zweistündigen Kundgebung am Straßburgkreisel angesagt. So wird Superintendentin Angelika Greim-Harland sprechen. Angekündigt sind auch Landrat Benno Kaufhold (CDU), der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Heiko Gentzel, Astrid Rothe-Beinlich vom Bundesvorstand Bündnis 90/Die Grünen sowie Bodo Ramelow, Spitzenkandidat der Linken für den Landtag. Weiterhin sagten Dr. Johanna Vogt (Bürgerforum) und Prof. Reinhard Schramm, stellvertretender Vorsitzender der jüdischen Landesgemeinde, ihre Teilnahme zu. Außerdem hat das Antifaschistische Aktionsbündnis Arnstadt ab 12 Uhr einen Protestzug vom Hauptbahnhof durch das Stadtgebiet zum Markt angekündigt.