14.05.09 - Pressemitteilung des Antifaschistischen Aktionsbündnis Arnstadt

Demonstration gegen Arnstädter Verhältnisse

Am 13. Juni planen Neonazis aus dem Umfeld der freien Kameradschaften ein Nazifest in Arnstadt. Den Nazis wurde mittlerweile einer der attraktivsten Plätze der Stadt für ihr Fest zugestanden, der Schlosspark. Antifaschistische Initiativen aus Arnstadt um Umgebung organisieren indessen Gegenaktivitäten in Form einer Demonstration und Dauerkundgebung in der Innenstadt.

64 Jahre nach der Befreiung Europas vom Faschismus und nach dem Abbruch eines einzigartigen Verbrechens an den europäischen Juden, ist es längst wieder möglich, dass die geistigen Enkel der Mörder von damals wieder in Arnstadt aufmarschieren. Rückendeckung erhalten die Nazis offenbar von den Verantwortlichen der Stadt Arnstadt. Diese haben nicht einmal den Versuch unternommen das Nazifest zu verhindern oder wenigstens an den Stadtrand zu verbannen und das trotz gut stehender rechtlicher Möglichkeiten. In anderen Städten ist ein solchen Vorgehen längst Usus. In Arnstadt herrschen andere Verhältnisse. Hier gibt es offensichtlich Sympathien zwischen den Faschisten und den Verantwortlichen im Rathaus.

Der Arnstädter Bürgermeister Hans-Christian Köllmer (Pro Arnstadt) machte in den vergangen Jahren schon desöfteren mit diversen Ausfällen auf sich aufmerksam. Etwa, als er sich mit dem österreichischen Rechtspopulisten Jörg Haider traf, sich als Antikommunist oder Waffenlobbyist outete oder sich gegen alternative Kulturprojekte stemmte. Am heutigen Donnerstag sorgte er im Stadtrat für einen weiteren Eklat. Köllmer weigerte sich eine gemeinsame Demonstration gegen „Rechtsextremismus“ in die Wege zu leiten und meinte er sei trotzdem kein Nazi, denn bei Nazis sei ihm zu viel Sozialismus drin. Es verwundert also nicht, dass die Verantwortlichen der Stadt offenbar ganz in seinem Interesse handeln, wenn sie den Nazis entgegenkommen.

„Es sind diese Verhältnisse, gegen die wir am 13. Juni demonstrieren wollen. Wir demonstrieren gegen Nazistrukturen, deren Ursachen und Verquickungen mit den Institutionen der Stadt Arnstadt.“, sagt Stefan Müller, Pressesprecher der Antifaschistischen Gruppe Südthüringen (AGST). Die Demonstration beginnt um 12 Uhr mit einer Auftaktkundgebung am Hauptbahnhof und führt durch die Stadt bis zum Marktplatz, wo bis abends eine antifaschistische Kundgebung stattfinden wird. „Dass sich die Stadträte nicht auf ein gemeinsames Handeln einigen können ist ein Armutszeugnis für diese Stadt. Es wird uns nicht daran hindern, am 13. Juni gegen Faschismus auf die Straße zu gehen.“, so Müller weiter.