14.05.09 - Freies Wort

Proteste ja! Aber wo bleibt dabei die Stadt Arnstadt?
Bürgermeister hat Beschluss zur Gegendemo noch nicht umgesetzt
Von Berit Richter

Arnstadt - Mit Sicherheit wird es am 13. Juni in Arnstadt Proteste gegen den "8. Thüringentag der nationalen Jugend" geben, ob diese aber tatsächlich, wie vom Stadtrat beschlossen, als gemeinsame Aktion der Fraktionen und der AG "Demokratie braucht Zivilcourage" vonstatten gehen werden, scheint zum jetzigen Zeitpunkt mehr als fraglich. Bisher hat Bürgermeister Hans-Christian Köllmer jedenfalls weder selber eine Gegenveranstaltung beantragt, noch jemanden von der Stadtverwaltung damit beauftragt.

Auch der Bitte, in der AG-Sitzung Bericht zu erstatten, war niemand nachgekommen. Diese begann schon mit einer gewissen Verstimmung. Er finde es bedenklich, äußerte Sitzungsleiter Gerhard Pein (Die Linke), dass die Verwaltung einen Teil der vorgeschlagenen Tagesordnung bei Absenden der Einladungen einfach weggelassen habe. Nämlich eben jenen, der ihren Beitrag vorsah.

"Der Bürgermeister ist der Vorsitzende des Stadtrates", betonte Pein. Der Beschluss besage, dass der Stadtrat zur Gegenveranstaltung aufruft, also sei es Sache des Bürgermeisters dies auch umzusetzen. Dass Köllmer dies bisher nicht tat, wertet Pein als falsches Signal. Damit nähme der Bürgermeister billigend in Kauf, in den Verdacht zu geraten, mit den Nazis zu sympathisieren, sagte er.

Erklärung gefordert

Die AG will sich heute um 17.30 Uhr in der Stadthalle treffen und von Köllmer nach der Stadtratssitzung eine Erklärung fordern, ob er eine Veranstaltung beantragt oder nicht. Im Falle einer Ablehnung, will die Arbeitsgemeinschaft dies selbst tun.

Was der Bürgermeister bisher versäumte, haben andere Parteien, Gruppierungen und Organisationen schon längst erledigt. Der Versammlungsbehörde gingen gleich mehrere Anträge auf Kundgebungen und Demonstrationen ein.

So gibt es unter anderem Anträge für den Holz- und Kohlenmarkt und den Riedplatz aber auch fürs Ost- und Westviertel. Man habe damit, so Steffen Dittes (Die Linke) mögliche Ausweichplätze in der Innenstadt versammlungsrechtlich blockieren wollen. Denn noch ist nicht sicher, ob der Thüringentag tatsächlich auf dem Theatervorplatz genehmigt wird. Immerhin findet gleich nebenan das Schlossfest statt.

Die Antifa plant eine Demonstration vom Bahnhof zum Markt. Auf diesem sollen dann bis zum Abend Protestveranstaltungen laufen. Für kommenden Dienstag, 18 Uhr lädt die AG alle Veranstalter ein, um einen gemeinsamen Protest abzustimmen.

Die Initiatoren wollen dem braunen "Thüringentag" mit Fantasie begegnen. Landtagsabgeordnete Sabine Berninger (Die Linke) verweist auf ähnliche Aktionen in Saalfeld und Gotha.

In Saalfeld habe man den gesamten Marktplatz mit Kreide bemalt und in Gotha die gesamte Demoroute der Rechten mit Bildern behängt, die Kinder aus Kindergärten und Schulen angefertigt haben.

Ähnliches erhoffen sich die Organisatoren der AG Zivilcourage auch in Arnstadt. Bilder und Spruchbänder sollen entlang des Demonstrationszuges der Rechten zu einer großen Collage zusammengestellt werden.

Dazu sollen möglichst viele Bürger aus Arnstadt und Umgebung noch gewonnen werden, um ein möglichst breites Bündnis gegen die Rechten zusammenzubringen.