15. Juni 2006 [update]
Ersatzveranstaltung für's "Fest der Völker" in Oberhof
Am vergangenen Samstag trafen sich ca. 200 Nazis in einem Oberhofer Hotel. Sie lauschten einer Rede des NPD-Führers Udo Voigt sowie Musikbeiträgen. Es handelte sich offenkundig um eine Ersatzveranstaltung für das verbotene "Fest der Völker" in Jena.
Schadenfroh dokumentieren wir außerdem einen Ausschnitt aus dem Newsletter der Gjallarhorn Klangschmiede, der über die finanziellen Probleme der "Festleitung" berichtet.
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Ausnahmezustand light: Kein Nazifest, aber antifaschistische Spontandemonstration in Jena
Dem Verbot entsprechend kamen kaum Nazis heute Mittag nach Jena. Die wenigen Gekommenen schickte die Polizei nach Hause. Stattdessen fand in der Innenstadt eine kurze Spontandemonstration von 300 Antifaschisten statt. Die Demo zeigte, dass der Kampf gegen das "Fest der Völker" sich nicht wegen einer Gerichtsentscheidung erledigt hat.
Stattdessen wurde jetzt schon auf den Ausweichtermin der NPD, den 9. September, hingeweisen. Nach der Fußball-WM wird kein "Polizeinotstand" mehr herrschen, und Behördenvertreter erklären jetzt schon, an diesem Tag würde das "Fest der Völker" nicht verboten werden. Merkt euch also den Termin vor! Ihr hört wieder von uns.
9. Juni 2006 14.00 UhrNazifest bleibt nun entgültig Verboten
Da die Neonazis bisher auf Rechtsmittel verzichtet haben, wird Ihre Veranstaltung mit Sicherheit nicht statt finden. Dennoch werden vermehrt Neonazis in der Stadt auftauchen. Wer sich für alle Fälle bereit halten will, kann ab 9.00 Uhr in die Jg-Stadtmitte kommen. Beachtet auch die Meldungen auf der Wap-Seite http://ticker.hopto.org (nicht mehr verfügbar)
8. Juni 2006OVG bestätigt Verbot der Naziversammlung
Heute bestätigte das Thüringer Oberverwaltungsgericht das Verbot des "Festes der Völker" durch die Stadt Jena. Bislang wurde kein Rechtsmittel gegen die Entscheidung eingelegt. Stattdessen erklären die Nazis im Internet, daß sie keine reale Chance sehen, ihre Veranstaltung noch genehmigt zu bekommen. Allem Anschein nach wird das "Fest der Völker" in Jena am Samstag nicht stattfinden. Dennoch ist mit einer stärkeren Präsenz von Faschos im Stadtgebiet zu rechnen, ebenso mit Ersatzveranstaltungen im näheren und weiteren Umkreis. Achtet auf weitere Meldungen!
8. Juni 2006Fotodokumentation
Auf http://brp.jg-stadtmitte.de/ gibt es ab sofort eine aktuelle Dokumentation der Geschehnisse.
Rüstzeug für DemonstrationsteilnehmerInnen [Update]
Einen Stadtplan, die Nummer des EA, die Frequenzen zur Radio-Sondersendung und eine Menge anderer für den Samstag wichtiger Infos findet ihr hier.
Außerdem raten wir dringend, schon am Freitagabend anzureisen.
Schlafplätze stehen zur Verfügung.
Verbote bestehen vorerst weiter
Heute bestätigte in erster Instanz das Verwaltungsgericht Gera das Verbot des "Festes der Völker". Da die Nazis Rechtsmittel einlegen werden, bleibt es spannend. Eine endgültige Entscheidung ist vor Freitag nicht zu erwarten.
Sollten die Nazis Erfolg haben, wird es, bekräftigte Rechtsamtsleiter Martin Pfeiffer frühere Aussagen, strenge Auflagen geben mit dem Ziel, die Nazis weiträumig gegen Proteste abzuschirmen. Die Saale wird zur Demarkationslinie werden, in deren Süden die "national befreite Zone" beginnt. Stadt und Polizei werden den Nazis so viel mehr öffentlichen Raum zur exklusiven politischen Nutzung überlassen, als diese hatten haben wollen. Die gesamte Bevölkerung der Stadt wie auch die Gäste des Hanfriedturniers in der Oberaue, deren Bewegungsfreiheit erheblich beschränkt werden würde, müßte den Preis dafür bezahlen.
2. Juni 2006Polizeinotstand in Jena - Alle Versammlungen verboten
Mit der Bewachung von Hooligans vor öffentlichen Videoleinwänden beschäftigt, fehlen der Polizei die Kräfte zum Schutz politischer Versammlungen. Mit dieser Begründung verhängte die Stadt Jena gestern den Ausnahmezustand und verbot auch alle antifaschistischen Versammlungen. Die stereotypen Verfügungen sind zudem reine Geschichtsfälschung, und dies in schlechtestem Beamtendeutsch.
Einige der Veranstalter haben bereits rechtliche Schritte eingeleitet, weitere werden in den nächsten Tagen folgen. Unabhängig davon sollten sich alle Antifaschisten über Pfingsten im Trainingslager gut vorbereiten, um am 10. Juni in Topform zu sein. Anpfiff: Seidelplatz, 8.00 Uhr. (ausführlicher)
Hier gibt es zum Thema eine Pressemitteilung...
30. Mai 2006Nazifest vorerst verboten
Wie angekündigt wurde das Nazifest heute verboten.
Begründung: Zuwenige Polizisten zur Absicherung gegen die erwarteten Proteste.
Die Nazis kündigen an, rechtliche Schritte einzuleiten.
Dasselbe wird für die Organisatoren von Gegenkundgebungen gelten, wenn auch diese wie bereits angedroht mit der Begründung "polizeilicher Notstand" in dieser Woche verboten werden.
Die Wahrheit wird auf dem (Seidel-)Platz liegen.
Bereitet Euch auf das Spiel am 10.06. in Jena vor!
Anpfiff 8.00 Uhr, Seidelplatz.
Weitere Infos folgen.
Bachtet die neuen Termine.
Ältere Einträge finden sich im Newsarchiv.