Bad Tölz: RABATZ-Protest gegen Lohn-Dumping und Union Busting bei den Median-Kliniken

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Bad Tölz (ra) Im Rahmen der Kampagne „Jetzt schlägt’s 13!“[1]
protestierten heute bundesweit Menschen vor zahlreichen Standorten der
Median-Kliniken gegen Lohn-Dumping, Einschüchterung von Betriebsräten
und Anti-Gewerkschaftspropaganda. Mit einer Flugblattaktion in und um
die Bad Tölzer Median Buchberg-Klinik beteiligte sich rund ein Dutzend
Aktivist*innen des RABATZ [2] Bündnisses an diesem Aktionstag.

Median betreibt nach dem Zusammenschluss mit der Allgemeinen
Hospitalgesellschaft AG (AHG AG) 120 Kliniken und Reha-Einrichtungen in
Deutschland, darunter die Buchberg-Klinik Bad Tölz. Der Konzern gehört
dem aggressiven Finanzinvestor Waterland und beschäftigt 15.000
Menschen. Das RABATZ-Bündnis kritisiert unter anderem die
flächendeckende Tarifflucht des Unternehmens. Wörtlich heißt es in dem
in Bad Tölz verteilten Flugblatt: „Das Management kündigte bestehende
Tarifverträge und erklärte zugleich, dass Median für neue
Tarifverhandlungen mit ver.di nicht zur Verfügung stehe. Im schlimmsten
Fall gelten künftig nur noch die gesetzlichen Mindeststandards. Die
Gehälter sollen vor Ort über `flexible Lohnmodelle` an die Marktlage
angepasst werden.“ Weiterlesen

Antifaschistische Intervention in Bayern: Die Kampagne zur Entmilitarisierung und Entnazifizierung Bad Reichenhalls

Artikel der Infogruppe Rosenheim im Antifa Infoblatt Nr. 112
Kampagnenseite badreichenhall.tk

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„Siamo tutti antifascisti“ klingt aus den Kehlen dreier Generationen Antifa-Aktivist_innen im Kurgastzentrum Bad Reichenhall — wenige Stunden später stehen der heute 92-jährige ELAS-Kämpfer Nikolaos Marinakis und Aristomenis Syngelakis, Aktivist der zweiten Generation, mit dem Vorschlaghammer vor dem „Kreta-Gedenk­stein“, der den Reichenhaller Gebirgsjägern gewidmet ist, die die Insel vom 22. Mai 1941 an überfielen. Die Beiden zertrümmern das Schandmal nicht, wohl aber fordern sie Δικαιοσύνη — Gerechtigkeit: angesichts der vielen Angehörigen, die sie durch Massaker der Wehrmacht auf Kreta verloren haben. Vor ihnen etwa 150 überwiegend junge Antifaschist_innen, die meis­ten aus Bayern und Österreich. Hinter ihnen ziert ein Kranz mit einem mehrere Meter langen Gebinde den Findling, darauf aufge­zählt die Orte, an denen die Gebirgstruppe der Wehrmacht Kriegsverbrechen begangen hat. Weiterlesen

Pressemitteilung zur antifaschistischen Demonstration “Den III. Weg zerschlagen” am 17.12.2016 in Plauen

Antifaschistische Gruppen des Vogtlands | antifavogtland.blogsport.eu

Etwa 130 Menschen beteiligten sich in den Nachmittagsstunden des 17.12.2016 an der Antifademo “Den III. Weg zerschlagen – den Nazis die Homezone streitig machen”. Die Demonstration bewegte sich vom Oberen Bahnhof aus eine große Runde durch den Stadtteil Haselbrunn, der sich in den vergangenen Jahren immer mehr zum Schwerpunkt rechter Aktivitäten entwickelte.
Verschiedene Redebeiträge informierten die Anwohner*Innen über das Anliegen der Demonstration: So wurden Beiträge zur neonazistischen Partei “Der III. Weg”, die sich immer mehr im Stadtteil Haselbrunn breitmacht, zu verschiedenen rechten Lokalitäten wie der Kneipe “Michl’s Rockbar” sowie zum gesamtgesellschaftlichen Rechtsruck in Sachsen verlesen, der sich in Plauen im vergangenen Winter in besonders drastischer Weise am nationalistischen, rassistischen und antisemitischen Bürgerbündnis “Wir sind Deutschland” zeigte. “Aus unserer Sicht war die Demonstration in Haselbrunn ein Schritt in die richtige Richtung”, erklärt Pressesprecherin Susann Fischer. “Auch aus Solidarität mit betroffenen Anwohner*Innen wie geflüchteten Menschen oder linken Jugendlichen ist es nötig, Nazis aus der Deckung zu holen und ihnen keinen Raum zu lassen – geschweige denn ganze Stadtteile aufzugeben.”
Die rechte Szene im Stadtteile fühlte sich scheinbar zum Reagieren genötigt: Aus einem Wohnblock am Stadtwald schwenkten Nazis Fahnen des “III. Wegs”.

Weiterer Bericht zur Demo auf dem sechel Blog

An Antifascist Response to the Trumpist Future

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Ein Beitrag der New York City Antifa vom 20.11.2016

The shocking election of right-populist billionaire Donald Trump has unleashed a flood of analysis, finger-pointing, and despair on the Left. However, there is an urgent need for pragmatic action in the months and years to come.

We must fight tooth-and-nail against the future which Trump and his cabinet of horrors are working to usher in: increased deportations, the registration of Muslims, bans on abortion and birth control, attacks on LGBTQ people, anti-Semitic populism, and the newfound electoral coalition of U.S. White Nationalism. Before Trump expands Obama’s deportation and security policies, we must build self-organized counter-power with a newfound commitment to our comrades, neighbors, and coworkers.

Trump’s election has already unleashed a wave of racist attacks across the United States, and we encourage everyone to meet these attacks–and whatever else may come–with diverse tactics and ceaseless action from comrades of all abilities. Here’s how we are already starting to organize. We urge you to do the same:

Organize Antifascist Affinity Groups
Don’t wait until an established group sets up a public meeting, get something going with your friends today. Weiterlesen

Plauen 17.12.16: Den III. Weg zerschlagen – den Nazis die Homezone streitig machen!

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Antifa Demo
14.30 Uhr
Oberer Bahnhof Plauen

Antifaschistische Gruppen des Vogtlands
antifavogtland.blogsport.eu

Die Verhältnisse in Sachsen sind nach rechts gerückt. Zwar Ausdruck einer gesamtdeutschen Tendenz, sticht das Bundesland dennoch heraus – mit einer weit verbreiteten pogromartigen rassistischen Stimmung, einer von Justiz und Zivilgesellschaft kaum ernsthaft behelligten neonazistischen Erlebniswelt und einer seit mehr als 25 Jahren stramm rechtskonservativen Regierungs- und Institutionslandschaft. Vor Ort bedeutet das, auch in Plauen: Kameradschaften und Bürgerwehren agieren immer selbstbewusster, der III. Weg inszeniert sich als Sammelbewegung rechts der NPD und zu den Tönen von AfD, DSU, NPD und “die Rechte” sammelt sich das Wutbürgertum mit dem Willen zum Pogrom.

Rückblende: Im Winter 2015/16 schaffte es Plauen durch die rechte Bürgerbewegung “Wir sind Deutschland” in die bundesweiten Medien. Zwar hat sich das rechte Wutbürgerbündnis nach der drastischen Schrumpfung der Teilnehmer*Innenzahlen nun weitestgehend in seine Bestandteile zerlegt. Parallel dazu fand jedoch eine Radikalisierung statt. Was bisher ein Sammelbecken von Querfront-Aktivist*Innen, Verschwörungstheoretiker*Innen und Rechtspopulist*Innen war, öffnet sich immer mehr ins offen neonazistische Milieu. Mit der Gründung der bürgerwehrähnlichen “Heimatschutzbrigade” ist (siehe Bautzen, Heidenau, Freital) eine Eskalation zu befürchten und mit der Gruppe “Für unser Vogtland” gehen die Restbestände des “Wir sind Deutschland”-Personals nun offen einen Pakt mit der neonazistischen Partei “der III. Weg” ein.

Schon seit über zwei Jahren ist Plauen einer der Schwerpunkte der Aktivitäten der neonazistischen Partei “Der III. Weg”. Zwar hat die Partei äußerst geringe Mitgliederzahlen, doch hohe Mitgliederzahlen sind auch gar nicht ihr Ziel. “Der III. Weg” ist eine nationalsozialistische Kaderorganisation, die politisch fitte und engagierte Neonazis an sich binden will, um eine straffe Organisation und eine hohe Quote an öffentlichkeitswirksamen Aktionen zu erreichen. Weiterlesen

Kranzniederlegungen von Neonazis des „Dritten Weg“

Nach ihrem Aufmarsch in Wunsiedel am 12.11.2016 legten die Neonazis der Kaderpartei „Der Dritte Weg“ am 13.11.2016 mehrere Kränze an Kriegsdenkmälern nieder. Anlässlich des offiziellen „Volkstrauertags“, den die Neonazis mit der Bezeichnung aus dem NS „Heldengedenken“ titulieren, versuchten sie sich mit Kleinstaktionen in Szene zu setzen. Neben dem Denkmal im mittelfränkischen Gräfenberg wurde laut den Berichten der Neonazis v.a. in Oberbayern dem Nationalsozialismus gehuldigt. Bereits am 9./10. November legten sie vor der Feldherrenhalle in München ein Transparent aus, um den Hitlerputsch vom 9.11.1923 zu verherrlichen und eine Provokation bezüglich der Gedenken zur Progromnacht 1938 zu hinterlassen. Zuvor beteiligte sich der „Dritte Weg“am 7.11. an einer Pegida Demonstration an der Feldherrenhalle mit eigenem Transparent („Wir sind das Volk“). Zeitweise konnten sie sich damit an die Spitze des kleinen Demonstrationszuges setzen.

In Oberstimm bei Ingolstadt wollen Mitglieder des „Stützpunkts München/Oberbayern“ des „Dritten Weg“ ein „würdiges Heldengedenken“ abgehalten haben. Ein Foto zeigt zwei Personen mit schwarz weiß roten Fahnen vor zwei Grablichtern. In Oberschleißheim bei München stellten sich acht Neonazis mit Parteifahnen, Fackeln und vier Kränzen auf. Alle Aktionen wurden im Schutz der Dunkelheit durchgeführt und dürften keinerlei Außenwirkung erzielt haben. Aber den Neonazis dürfte es eher um Selbstbestätigung und Identitätsstiftung gehen. Im Nachhinein kann das dann noch als heroische Tat verklärt werden. Doch beklagen sie sich ganz unheldenhaft in der Bildunterschrift zur Aktion in Oberschleißheim darüber von der Polizei aufgehalten worden zu sein.

Im niederbayerischen Passau trat der „Dritte Weg“ allerdings bei den offiziellen Feierlichkeiten auf. Ein Bericht des Infoticker Passau

„Während die offizielle Trauerfeier in der Kirche St. Severin (Innstadtfriedhof) bereits begonnen hatte, stellten sich die Neonazis vom Dritten Weg und ihr Gesinnungsgenosse Martin Gabling (Kreisvorsitzender NPD Passau) in Formation auf um – fotogerecht – mit einem Kranz auf den Friedhof zu ziehen. Unter den Blicken der örtlichen Polizei wanderte die Truppe, bestehend aus 13 Neonaziaktivist*innen (sowie zwei Kinder) und ihr „Stützpunktleiter“ Walter Stohmeier, zur Gedenkstätte, an der die offizielle Trauerfeier später mit einer Gedenkminute beendet werden sollte.
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Dort formatierten sich die Nazis wiederum und nahmen Schulter an Schulter mit allen anderen Trauerfeierbesucher*innen an den Feierlichkeiten teil. Weiterlesen

Beschäftigte der Helios Amper Kliniken Dachau fordern mehr Personal

Aus einer Meldung der FAU Lokalföderation München

„Die Botschaft war klar, der Andrang groß. Über 80 Klinikbeschäftigte stellten auf einer Podiumsdiskussion am 25.10.2016 im völlig überfüllten Café Gramsci eine Forderung gegenüber der Helios Unternehmensführung nach mehr Personal und eine Sperrung von Betten bis dahin auf.

Helios steht in dem Ruf, seine Beschäftigten auszupressen und wird für seinen autoritären Führungsstil kritisiert. Es wird gespart an allen Ecken und Enden, um die angestrebte Gewinnspanne von 15% EBIT zu erreichen.

Auf der Podiumsdiskussion wurden die Missstände, die in der Presse nur oberflächlich geschildert wurden, detailliert zur Sprache gebracht: Unbesetzte Stellen in Pflege, Service Personal und Reinigung. Dienstpläne mit bereits eingeplanten Überstunden, massive Krankheitsausfälle, Arbeiten mit zwei Pflegekräften weniger bei vollem Programm, PatientInnen, die nicht mehr versorgt und überwacht werden können, Herabwürdigens Verhalten der Helios Pflegedienstleitung, Einschüchterungen und Abmahnungen. Verstöße gegen geltendes Recht, wie mündliche Kündigung einer Krankenschwester im Januar, die Verplanung des Urlaubs des Reinigungspersonals. Die Liste war endlos. Gerade in dem Geflecht aus konzerneigenen Untergesellschaften gesellt sich Lohndumping zu freier Interpretation der Gesetzeslage. Von nachträglich geänderten Dienstplänen bis zu prophylaktischen Abmahnungen um die Leute unten zu halten. Weiterlesen

Never Forget! Gegen den rechten Terror und seine Wegbereiter

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19:00 Uhr | Odeonsplatz München

Aufruf der antifa nt

„Am 7. November will Pegida am Odeonsplatz, mitten im Herzen des nationalsozialistischen Münchens, aufmarschieren. Neu ist das nicht und so richtig überrascht ist auch niemand mehr, denn schon seit Langem zieht es heimliche und unheimliche Hitlerfans von Pegida an die Kultorte des NS. Am 9. November 1923 scheiterte genau hier der Putschversuch der Nazis. 1938, fünfzehn Jahre später, nahmen am selben Tag, wenige hundert Meter weiter südlich, im Alten Rathaus, die antisemitischen Novemberpogrome ihren Ausgang. Ungefähr 400 Jüdinnen und Juden wurden von Nazis ermordet, 30 000 wurden verhaftet und in Konzentrationslagern interniert, abertausende Wohnungen, Geschäfte und Synagogen wurden vom Mob verwüstet und zerstört. Die antisemitischen Pogrome vom November 1938 markieren den Übergang von Ausgrenzung und Entrechtung hin zur systematischen und industriellen Massenvernichtung jüdischer Menschen.

Am 4. November 2011 enttarnte sich der Nationalsozialistische Untergrund selbst. In einer DVD bekannte sich der NSU zur rassistischen Mordserie und dem Mord an einer Polizistin. Die Generation des NSU politisierte sich in einer Zeit, in der der rassistische Mob auf der Straße Mord und Gewalt verbreitete und der deutsche Bundestag – wie zum Dank – das Grundrecht auf Asyl abschaffte. Neonazis erfuhren damals, dass sie ihre Ziele durch offenen Terror und Gewalt durchsetzen konnten.

Auch heute erleben wir eine Hochphase rechter Mobilisierung und rassistischen Terrors. Die hundertfachen Angriffe auf Refugees, die ständige Aufrüstung der Festung Europa gegen Migrant_innen und die massive Zunahme rassistischer Gewalt machen das mehr als deutlich. Dieser alltägliche Terror gründet auch in der alltäglichen menschenverachtenden Hetze von AfD und Pegida. Und auch wenn es keine neue Erkenntnis ist, bleibt es eine richtige: Rechte und rassistische Hetze führt zu nichts als Ausgrenzung, Gewalt und Terror.
Daraus folgt nur eine Konsequenz: Antifa heißt Angriff! Gegen rassistische Hetze und das, was aus ihr folgt. Gegen den Pegidaaufmarsch am 7. November 2016, gegen jeden rassistischen Aufmarsch!

Gegen das rechtsextreme „Europäische Forum“ in Linz am 29.10.16

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„Am letzten Wochenende im Oktober findet in Linz der Kongress “Verteidiger Europas” in den vom Land Oberösterreich vermieteten Redoutensälen statt

Der Kongress wird offiziell von der Plattform unzensuriert.at und dem Magazin InfoDirekt veranstaltet. Organisatorisch schließt das Treffen unmittelbar an den rechtsextremen „Zwischentag“ in Deutschland an. Das Treffen in Linz versammelt die derzeit tonangebenden Organisationen und Publikationen des deutschsprachigen Rechtsextremismus (IfS, Sezession, Ares-Verlag, uvm.). Ergänzt wird diese Schar durch etablierte Eliten aus dem Feld des völkischen Rechtsextremismus sowie hochrangige parlamentarische Vertreter rechtsextremer Parteien. Eine tragende Rolle nimmt die „Identitäre Bewegung“ ein, mit der auf der Konferenz fast alle Aussteller*innen direkt verknüpft sind (Phalanx Europa, Wolf PMS).

Die Konferenz in Linz zeichnet sich zudem durch wichtige Organisatior*innen der internationalen Vernetzung und Finanzierung der derzeitigen extremen Rechten im internationalen Raum aus (Ein Prozent, Natalie Holzmüller).

Das Treffen in Linz ist das größte rechtsextreme Event seiner Art im deutschsprachigen Raum. Ferner ist es eines der größten, wichtigsten und zudem am öffentlichsten abgehalten Treffen in Österreich der letzten Jahre.“

Ausführlicher Blog mit sämtlichen Informationen noeflinz.noblogs.org

Salzburg: Aktion gegen rechte EU Gegner_innen auf Anti TTIP Demo

gefunden auf linksunten.indymedia.org
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Transparent-Befreiung auf der TTIP-Demo

„Am Samstag, den 17.09.2016 fanden im Zuge des Anti-CETA und Anti-TTIP Aktionstages in verschiedensten Städten Demonstrationen und Aktionen statt. So fanden sich auch in Salzburg um die 300 Menschen am Hauptbahnhof ein.

Unter diesen befanden sich auch sich als „links“ bezeichnende Bürger*innen, denen es offensichtlich egal ist, mit wem sie demonstrieren. In schlimmster Querfront-Manier marschierten sie seelenruhig mit Menschen mit Deutschland- und Österreichfahnen und rechts-konservativen EU-Gegner*innen, die unter anderem die Schließung der Grenzen fordern, durch Salzburg. Weiterlesen